Klubobmann Molterer Geben Sie die Bahn frei für Temelin-Entschließungsantrag!
ÖVP kann nur durch Zustimmung beweisen, dass atomstopp_oberoesterreich einer Fehlinformation aufgesessen ist
‘Klubobmann Molterer ist im Sinne der vitalen Interessen des Landes Oberösterreich dringend gefordert, dem Temelin- Entschließungsantrag zuzustimmen und damit die Bahn frei zu machen für ein starkes Signal eines ungebrochenen Temelin- Widerstandes!’, so atomstopp_oberoesterreich in einer ersten Reaktion auf die Aussendung von Klubobmann Molterer.
Appelle des Landes Oberösterreich verhallen in Wien bisher ungehört, Landtagsresolutionen aus OÖ verstauben in irgendwelchen Schubladen - und die Bundes-ÖVP schaut dem ungerührt zu. Es entspricht ganz der jahrelangen Taktik der Bundes-ÖVP bei der Sicherheitsfrage Temelin und soll offensichtlich in der Form fortgesetzt werden.
‘Es wird sich weisen, welches Gewicht die Landes-ÖVP in Wien aufzubringen vermag. Und ob man Klubobmann Molterer zum Einlenken bringt. Wir werden schon sehr bald wissen, ob atomstopp_oberoesterreich einer Fehlinformation aufgesessen ist oder nicht. Und wir werden dann auch wissen, ob die Bundes-ÖVP den Entschließungsantrag in der ursprünglichen Version mittragen will und damit auch zur Völkerrechtsklage gegenüber Tschechien steht oder ihre Taktik des Verzögerns/Verharmlosens und Bagatellisierens fortsetzen wird.’, so atomstopp_oberoesterreich abschließend.
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