Atomfreie Staaten sollten sich besser vernetzen

Eine Delegation der Deutsch-Österreichischen Parlamentariergruppe unter Leitung von Klaus Brähmig traf heute Nachmittag zu einer Aussprache mit Nationalratspräsidentin Barbara Prammer zusammen.

Brähmig meinte, in Hinblick auf die Anti-Atompolitik seien vor allem die Werte Wahrheit und Glaubwürdigkeit wesentlich, weshalb es nicht nur auf die Abschaltung von Reaktoren, sondern auch auf einen Verzicht auf Atomstromimporte zu drängen gelte.

Vor dem Hintergrund ihrer Erfahrung als ehemalige Koordinatorin der österreichischen Anti-Atompolitik in ihrer damaligen Funktion als Bundesministerin für Verbraucherschutz sei ihr das Thema Atomausstieg ein wichtiges, hielt Prammer fest. Auch müsse man realistisch an dieses Ziel herangehen, schrittweise aber zügig vorgehen und diese wesentliche energiepolitische Fragestellung auch auf europäischer Ebene immer wieder behandeln. Die Reaktorkatastrophe von Fukushima dürfe schließlich nie vergessen werden, mahnte Prammer, die sich überdies eine engere Vernetzung der atomkraftfreien Staaten wünschte.

Die von Brähmig angesprochene Beschleunigung von Entscheidungsprozessen auf europäischer Ebene sei ein unbestreitbares Faktum. Prammer plädierte in diesem Zusammenhang für den Ausbau der zwischenstaatlichen Vernetzungspolitik und eine rechtzeitige Einbindung der nationalen Parlamente in Entscheidungsprozesse, die häufig zu kurz komme. Sie verwies in diesem Zusammenhang erneut auf die Idee eines parlamentarischen Forums der Euro-Länder.