Anschober: Temelin, Isar, Mochovce - Bundesregierung im Atom-Dauertiefschlaf?

In Deutschland wird in 4-5 Wochen über den Ausstieg aus dem Atomausstieg entschieden und damit über eine Laufzeitverlängerung bei den bestehenden 17 Reaktoren um 5 bis 20 Jahre. Darunter auch der Uraltreaktor Isar1 - nur 100 km von der Landesgrenze entfernt. Oberösterreich hat eine grenzüberschreitende Allianz mit den Atomgegnern in Deutschland und vor allem Bayern geschlossen - die Bundesregierung verschläft diese historische Entscheidung.

In Tschechien startet morgen die Einwendungsfrist zum Ausbau des AKW Temelin auf Basis eines UVP-Gesetztes, das EU-Recht bricht. Dies wurde von vom EuGH im Juni per Bescheid bestätigt. Zwar hat Tschechien mittlerweile das UVP-Gesetz novelliert, der Weiterbau Temelins wird jedoch nach dem alten, EU-widrigen Gesetz verhandelt.

Auch hier schweigt die Bundesregierung, kein Protest ist vernehmbar gegen den Bruch des EU-Rechtes. Oberösterreich startet heute eine Online-Aktion als Einwendung und Protest gegen den Bruch des EU-Rechts, gegen den Weiterbau Temelins, aber auch für Aktivitäten der Bundesregierung. Ähnlich ist auch die Situation in Mochovce - auch hier wird der Weiterbau des AKW EU-rechtswidrig durchgeboxt. Oberösterreich protestiert gemeinsam mit den NGOs - die Bundesregierung schweigt.

Umwelt-Landesrat Rudi Anschober: "Mein Appell an die Bevölkerung ist es, den online-Protest Oberösterreichs offensiver zu unterstützen und damit auch einen Wachruf nach Wien zu senden. Eine österreichische Anti-Atompolitik existiert derzeit nicht mehr, die Oberösterreicher/innen und viele andere fühlen sich im Stich gelassen. Zeit für einen sehr lauten Weckruf - vier Wochen - ist dafür Zeit!"

Infos unter: http://www.temelin.com und http://anschober.at

Alle wichtigen Informationen zum UVP-Verfahren werden auf den Internetseiten des Anti-Atom-Beauftragten www.temelin.com sowie der Landeshomepage und der Homepage des Energielandesrates www.anschober.at laufend veröffentlicht.

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