© Chris LeBoutillier auf Pixabay / Fossile Energie
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EU: Strengere Grenzwerte für Schadstoffe, vor allem für Feinstaub

Die Kommission hat neue Vorschläge für strengere Vorschriften über Schadstoffe in der Luft, in Oberflächengewässern und im Grundwasser sowie über die Behandlung von kommunalem Abwasser vorgelegt.

Saubere Luft und sauberes Wasser sind für die Gesundheit von Mensch und Ökosystemen von entscheidender Bedeutung. Allein aufgrund von Luftverschmutzung sterben jährlich rund 300 000 Menschen in Europa vorzeitig. Mit den vorgeschlagenen neuen Vorschriften soll die Zahl der Todesfälle infolge von Konzentrationen des am häufigsten vorkommenden Schadstoffs PM2,5, die über den Werten in den Leitlinien der Weltgesundheitsorganisation liegen, in zehn Jahren um mehr als 75 % gesenkt. Die neuen Vorschriften bringen dank der positiven Auswirkungen auf die Gesundheit, die Lebensmittelproduktion, die Industrie und die biologische Vielfalt sowie durch die Energieeinsparungen auch eine klare Rendite.
Ausgehend von den Erfahrungen mit den derzeitigen Rechtsvorschriften schlägt die Kommission vor, sowohl strengere Grenzwerte für Schadstoffe einzuführen als auch deren Umsetzung zu verbessern, damit die Schadstoffbekämpfungsziele in der Praxis häufiger erreicht werden. Die Vorschläge sind ein wichtiger Schritt auf dem Weg zum Null-Schadstoff-Ziel des europäischen Grünen Deals, d. h. einer schadstofffreien Umwelt bis 2050.

Der für den europäischen Grünen Deal zuständige Exekutiv-Vizepräsident Frans Timmermans sagte: „Unsere Gesundheit hängt von einer gesunden Umwelt ab. Krankt die Umwelt, hat dies unmittelbar kostspielige Folgen für unsere Gesundheit. Jedes Jahr sterben Hunderttausende Menschen in Europa vorzeitig und noch mehr leiden an Herz- und Lungenerkrankungen oder an Krebserkrankungen, die durch Schadstoffe in der Umwelt verursacht werden. Je länger wir den Kampf gegen die Umweltverschmutzung aufschieben, desto höher sind die Kosten für die Gesellschaft. Wir wollen bis 2050 erreichen, dass unsere Umwelt frei von Schadstoffen ist. Das heißt, dass wir jetzt das Tempo anziehen müssen. Unsere Vorschläge zur weiteren Verringerung der Wasser- und der Luftverschmutzung sind ein wichtiger Bestandteil dieses Puzzles.“

Der für Umwelt, Meere und Fischerei zuständige Kommissar Virginijus Sinkevičius erklärte: „Die Qualität der Luft, die wir atmen, und des Wassers, das wir verwenden, ist für unser Leben und die Zukunft unserer Gesellschaft von grundlegender Bedeutung. Verschmutzte Luft und verunreinigtes Wasser schädigen unsere Gesundheit, unsere Wirtschaft und die Umwelt und treffen die am stärksten Benachteiligten am härtesten. Daher ist es unsere Pflicht, auch für die künftigen Generationen auf die Schadstofffreiheit von Luft und Wasser hinzuarbeiten. Wenn wir nicht handeln, kommt uns dies sehr viel teurer zu stehen als vorbeugende Maßnahmen. Deshalb möchte die Kommission jetzt für ein unionsweit koordiniertes Vorgehen sorgen, damit Schadstoffbelastungen an der Quelle – lokal und grenzübergreifend – besser bekämpft werden können.“

Sauberere Luft bis 2030, Schadstofffreiheit bis 2050

In der vorgeschlagenen Überarbeitung der Luftqualitätsrichtlinien sind EU-Luftqualitätsnormen für den Zeitraum bis 2030 vorgesehen, die stärker an die Leitlinien der Weltgesundheitsorganisation angeglichen sind, und die EU wird – in Synergie mit den Bemühungen um Klimaneutralität – auf einen Zielpfad gebracht, um bis spätestens 2050 das Null-Schadstoff-Ziel für die Luft zu erreichen. Der Vorschlag sieht vor, den Jahresgrenzwert für den vorherrschenden Schadstoff – Feinstaub (PM2,5) – um mehr als die Hälfte herabzusetzen.

Mit der Überarbeitung wird sichergestellt, dass Menschen, deren Gesundheit aufgrund von Schadstoffen in der Luft leidet, im Falle eines Verstoßes gegen die EU-Luftqualitätsvorschriften Anspruch auf Entschädigung haben. Sie dürfen sich kollektiven Schadensersatzklagen von Nichtregierungsorganisationen anschließen. Der Vorschlag wird auch für mehr Klarheit in Bezug auf den Zugang zur Justiz, wirksame Sanktionen und eine bessere Information der Öffentlichkeit über die Luftqualität sorgen. Die neuen Rechtsvorschriften werden lokale Behörden unterstützen, indem die Vorschriften über die Überwachung und die Modellierung der Luftqualität verschärft und die Luftqualitätspläne verbessert werden.

Der vorgelegte Vorschlag wird dazu beitragen, die Luftqualität in ganz Europa bis 2030 ganz erheblich zu verbessern, und der damit verbundene Nutzen dürfte 2030 zwischen 42 Mrd. und 121 Mrd. ¤ brutto pro Jahr liegen, während die Kosten pro Jahr weniger als 6 Mrd. ¤ betragen.


Artikel Online geschaltet von: / Doris Holler /