Verkehrswende-Initiativen zum Stopp im Straßenbau

7.12.2021 Am 2. Dezember 2021 fand parallel zu der auf bundespolitischer Ebene folgenreichen Wende auch ein spannendes Vernetzungstreffen von Verkehrswende-Initiativen statt.

Insgesamt 34 Vertreter*innen von 30 Organisationen aus ganz Österreich diskutierten tagesaktuelle verkehrspolitische Problematiken und mögliche Lösungsansätze.

Nach der nunmehrigen Regierungsumbildung erwarten sich die Initiativen ein von Regierung, Opposition und Zivilgesellschaft gemeinsam getragenes Bekenntnis zu einer europaweit vorbildhaften Verkehrs-, Umwelt- und Klimapolitik.

Mit Installation des Klimaministeriums ist die amtierende Bundesregierung mit dem eigenen Anspruch angetreten, sich diesen zentralen Herausforderungen unserer Zeit zu stellen.

Inzwischen wurden entscheidende Maßnahmen wie die Einführung des Klimatickets oder die zeitgemäße Neubewertung von Straßenbau unter Einbeziehung des Umweltbundesamtes samt transparenter Entscheidungsfindung gesetzt.

Mit dem Mut, auch mächtige Lobbies mit abschlägigen Entscheidungen zu zukunftsfeindlichen Infrastrukturprojekten – etwa der Lobauautobahn – endlich in die Schranken zu weisen, lässt Österreichs Regierung auch auf EU-Ebene mit deutlichen Schritten in Richtung einer sozial und ökologisch verträglichen Zukunftspolitik aufhorchen.

Ungeachtet der lauten Stimmen Einzelner, die ein Festhalten an den aus der Zeit gefallenen Verkehrsprojekten fordern, gilt es, den eingeschlagenen neuen Weg nun über personelle Wechsel, Parteigrenzen und Legislaturperioden hinweg konsequent fortzusetzen.

Mit der aufrichtigen Hoffnung auf ein konstruktives Miteinander von Zivilgesellschaft und Politik bot das Vernetzungstreffen Raum zur Diskussion von Maßnahmen zur Verkehrswende in Österreich, insbesondere zum Schutz des Bodens. Für 2022 haben sich mehrere Initiativen ausgehend von der laufenden Petition „Stopp Straßenbau“ auf einen entsprechenden initiativenübergreifenden Arbeitsschwerpunkt geeinigt.

Christina Hipfinger