VIRUS zu S18: Klimaschutz im Verkehr statt hinderlicher Prestigeprojekte

11.10.2019 Billige Betonrhetorik und Wallner-Wahlkampfhilfe durch Asfinag

Kritik am Kommunikationseinsatz von "Beton" im Verkehrsbereich übt die Umweltorganisation VIRUS. Sprecher Wolfgang Rehm: "Um im Wahlkampf mit einer großen Summe Eindruck zu machen, hat der Landeshauptmann bekannt gegeben, wie viel Geld die Asfinag in Vorarlberg bis 2025 ausgeben will und in schlechter Optik Asfinag-Vorstand Hufnagl als Wahlkampfhelfer rekrutiert. Politprestigeprojekte wie die S18 können bis dahin aber gar nicht umgesetzt werden, vor allem sind sie in Zeiten, wo wegen des Klimawandels der motorisierte Individualverkehr reduziert werden muss, völlig überholt".

VIRUS weist darauf hin, dass aktuell entgegen den Ankündigungen erst eine Auswahl einer Trassenkorridorvariante erfolgen könne. Die eigentliche Trassenfestlegung setze hingegen ein abgeschlossenes Verfahren nach §4 Bundesstraßengesetz voraus. So weit sei es aber noch lange nicht. "Wir haben einiges an Erfahrung damit, wie lange die Asfinag braucht, ein einreichfähiges Projekt vorzulegen und dieses dann auflagefähig zu machen. Da vergehen Jahre und allein der letzter Schritt vor der Öffentlichkeitsbeteiligung braucht im Durchschnitt 21 Monate," weiß Rehm. Ein komplettes Verfahren mit Instanzenzug bis 2025 abgewickelt haben zu wollen wäre völlig utopisch. Dies sei auch gut so, da etwa hochfliegende Erwartungen betreffend Verkehrsentlastungen sich regelmäßig als Luftblase erweisen würden und deshalb viel kreditfinanziertes Geld für Projekte ausgegeben werde, deren Verkehrswirksamkeit in Frage zu stellen sei. "Schlimmer noch ist aber, dass die Zunahme von Treibhausgasemissionen im Verkehrsbereich jede österreichische Klimabilanz der letzten Jahrzehnte verhagelt hat," so Rehm. Projekte wie die S18 würden aber mit ihrer verkehrsinduzierenden Wirkung genau kontraproduktive Effekte haben und dies auch noch sehr langfristig. "Die Vorarlberger Landesspitzen Wallner und Rüdisser setzen aber noch immer auf diese alten Prestigeprojekt-Muster, anstatt die neuen Notwendigkeiten zu erkennen. Es ist höchste Zeit, umzudenken," so Rehm abschließend.