Wichtiger Schritt zur Soforthilfe für Anlagen zur Stromgewinnung aus Biogas und flüssiger Biomasse

14.1.2008 Gute Reaktion der SPÖ - Beschluss für Ministerrat am 23.Jänner?

Wien - Wirtschaftsminister Martin Bartenstein hat der SPÖ einen Vorschlag in Sachen Soforthilfe für Anlagen zur Stromerzeugung aus Biogas und flüssiger Biomasse übergeben. Dabei gehe es darum allen Anlagebetreibern, im Hinblick auf die zum Teil mehr als verdoppelten Rohstoffpreise eine einmalige, auf das Jahr 2008 beschränkte Tarifhilfe in Höhe von 4 Cent pro Kilowattstunde für Biogas und 2,2 Cent für flüssige Biomasse zu geben, so Bartenstein. Das entspreche einer Größenordnung von 20 Millionen Euro und sei geeignet die existenzgefährdende Situation für einen Großteil der Anlagen zur Stromerzeugung aus Biogas und flüssiger Biomasse abzuwenden.
Die Reaktion der SPÖ sei gut gewesen, so Bartenstein, es sei in Aussicht genommen am 23. Jänner zu einem Beschluss im Ministerrat zu kommen.

Dies sei ein für das Überleben vieler Anlagen im ländlichen Raum dringend notwendiges Signal, so Umweltminister Josef Pröll unmittelbar im Anschluß an den Ministerrat.

Gegenüber den ursprünglichen Kalkulationen hat sich der Maispreis seit dem Vorjahr auf Grund von Ernteausfällen in Österreich nahezu verdoppelt. Bei Ökostromanlagen auf Basis von flüssiger Biomasse ist eine vergleichbare Preisentwicklung gegeben. Es ist daher dringend notwendig, für die betroffenen Ökostromanlagenbetreiber die Preissteigerungen, die in dieser Form nicht vorhersehbar waren, zu kompensieren, um den wirtschaftlichen Ruin dieser Anlagen und damit einen empfindlichen Einbruch in der Ökostromentwicklung abzuwenden. Es sollte daher durch eine Verordnungsermächtigung der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit in die Lage versetzt werden, für Ökostromanlagen die Ökostrom auf Basis von flüssiger Biomasse oder von Biogas erzeugen, einen Rohstoffzuschlag zu bestimmen, der die Preissteigerungen ausgleicht.

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