EU-Energiepolitik am Ende ?
FREIE FAHRT für ERNEUERBARE oder - gute Nacht EU
Neue Kommission - altes Spiel ?
OEKONEWS Ansichtssache von daniel hackenbergNicht nur, dass bei den so genannten "Europawahlen" die Wahlbeteiligung in Österreich sehr bescheiden ausgefallen ist, was die "systemtragenden" Medien praktisch unter den Tisch fallen lassen, weil dies nicht in die verordnete EU-Euphorie passt, wird das Wahlergebnis auch in seiner Bedeutung künstlich aufgeblasen, um von der eigentlichen demokratiepolitischen Augenauswischerei abzulenken. In Wirklichkeit hat das Europaparlament nämlich wenig Entscheidungsbefugnis, mächtig ist die Kommission alleine.
Dass der neue Kommissionspräsident voraussichtlich Junckers heissen wird, ein Politiker des alten Schlages, möglicherweise sogar noch industriefreundlicher als der unselige portugiesische Vorgänger ,der viel zu lange im Grunde viel zu neoliberale Politik zum Schaden der Umwelt und des Kontinents betrieben hat, stimmt alles andere als froh.
Mit dem aktuellen Energiekommissar, der hoffentlich aber leider unwahrscheinlich seinen Hut nehmen wird, ein sturer Hardliner mit fossilen Brettern vorm Kopf, lobby-gepushten Ansätzen in Richtung gentechnik und einer viel zu unkritischen Haltung gegenüber den USA und ihrem, die errungenen Qualitätsstandards beschämend untergrabenden, "Handelsabkommen" , kommen auf uns 500 Millionen Eu-Europäer keine rosigen Zeiten zu. Man könnte auch sagen, was schief laufen kann, läuft schief.
Anstatt , dass sich die EU von der Abwärtsspirale der maroden "stärksten" Volkswirtschaft des Planeten und ihrer unverbesserlich umweltschädlichen, in jeder Hinsicht ausbeuterischen und rücksichtslosen Vorgangsweise abwendet und ihrem manifesten Kulturauftrag nachkommt, wird sich angebiedert, was das Zeug hält.
Der zweite Weltkrieg ist bald 70 Jahre vorbei, der bewundernde Blick auf die vermeintlichen Segnungen über den Atlantik sollte endlich die Tragik der us-amerikanischen Realität erkennen, die ethisch und ideologisch aus dem letzten Loch pfeift, wie eine angestochene Disney-Werbe-Plastikpuppe, die kraft Druckverlustes in sich zusammensackt.
Die USA brauchen die EU - nicht umgekehrt und die EU hat die Verantwortung als letzter abendländischer Kulturträger menschenwürdige soziale Verhältnisse mit einem zumutbaren und enkeltauglichen globalen Fußabdruck zu gestalten.
Nur das kann Ziel einer Globalisierung sein, nicht ein neoliberales Knebelabkommen zur Sicherung von unsozialen und ungesunden Konzernpfründen.
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