Die EU-Kommission schlägt vor, die EU-Rechtsvorschriften für Batterien zu modernisieren

20.12.2020 Die Europäische Kommission schlägt vor, die EU-Gesetzgebung für Batterien zu modernisieren und ihre erste Initiative unter den im neuen Aktionsplan für Kreislaufwirtschaft angekündigten Maßnahmen umzusetzen.

Batterien, die während ihres gesamten Lebenszyklus nachhaltiger sind, sind der Schlüssel für die Ziele des Europäischen Green Deal und tragen zu den darin festgelegten Ambitionen ohne Umweltverschmutzung bei. Sie fördern die Nachhaltigkeit des Wettbewerbs und sind für einen umweltfreundlichen Verkehr, saubere Energie und die Erreichung der Klimaneutralität bis 2050 erforderlich. Der Vorschlag befasst sich mit den sozialen, wirtschaftlichen und ökologischen Problemen aller Batterietypen.

In einer ersten Reaktion begrüßt LEVA-EU Partner Recharge den Vorschlag als „ einen sinnvollen Rechtsrahmen, der die Lücke in der bestehenden Gesetzgebung schließt und gleiche Wettbewerbsbedingungen für internationale Akteure schafft “. Der Batteriehandelsverband warnt jedoch auch eindringlich: „Im heutigen Vorschlag sehen wir ein hohes Maß an Komplexität und befürchten, dass dies zu einer Überregulierung schnelllebiger, innovativer Branchen wie Batterien oder Elektromobilität führen wird. Die Schließung der Lücke zum internationalen Wettbewerb hängt von langfristigen Investitionen und einem kohärenten Rechtsrahmen ab.“