Von der Leyen: Neue Maßnahmen notwendig, um Druck auf Gesundheitswesen zu verringern

17.3.2020 Plan, alle nicht zwingend notwendigen Reisen in die EU für zunächst 30 Tage einzuschränken

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hat die G7-Staats- und Regierungschefs gestern über den Plan informiert, alle Reisen in die EU, die nicht zwingend notwendig sind, für zunächst 30 Tage einzuschränken. Die EU-Staats- und Regierungschefs sollen in einer Telekonferenz heute ab 17 Uhr einen entsprechenden Beschluss fassen und in der Folge die entsprechenden Maßnahmen ergreifen. „Wir müssen einen weiteren Schritt gehen, um den Druck auf unser Gesundheitswesen zu verringern. Hier in Europa ist derzeit das Zentrum der Virusausbreitung. Und wir wissen, dass alles, was Kontakte zwischen Menschen verringert, die Ausbreitung des Virus verlangsamt. Und das gilt natürlich auch für Reisen“, sagte von der Leyen in einer Videobotschaft. Ausnahmen soll es für Menschen geben, die im Gesundheitswesen arbeiten, Pendlerinnen und Pendler im Grenzgebiet, Personen mit Diplomatenstatus sowie europäische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger, die nach Hause kommen. Die Maßnahmen sollten auch von jenen Schengen-Staaten umgesetzt werden, die keine EU-Mitglieder sind (Schweiz, Liechtenstein, Island, Norwegen), ergänzte von der Leyen. Die Kommission hat gestern auch Leitlinien für Grenzmaßnahmen an den EU-Binnengrenzen präsentiert. „Wir müssen einerseits die Menschen vor der Ausbreitung des Virus schützen und gleichzeitig sicherstellen, dass der Warenfluss in der EU uneingeschränkt aufrecht bleibt. Transporte müssen ungehindert ans Ziel kommen, damit unsere Wirtschaft das leistet, was wir jetzt brauchen“, sagte von der Leyen. So sollen unter anderem grüne Korridore eingerichtet werden, um allen notwendigen Gütern – zum Beispiel medizinischer Ausrüstung und Lebensmitteln – Vorfahrt zu gewähren.