EU-Verkehrsministertreffen: Zeitumstellung im Fokus

29.10.2018 Im Rahmen des ersten Plenums des heute begonnen informellen Treffens der EU-Verkehrsminister zeigte sich, dass eine große Mehrheit der europäischen Mitgliedsstaaten für eine Abschaffung der Zeitumstellung ist.

Graz- Nur Portugal, Griechenland und Großbritannien, sprachen sich dezidiert gegen eine Abschaffung der Zeitumstellung aus. Zypern, die Niederlande, Irland, Frankreich und Dänemark haben noch keine Positiionen zu diesem Thema. EU-Kommissarin Violetta Bulc und Verkehrsminister Norbert Hofer als Vorsitzender des Rats sehen diese erste Diskussionsrunde als Erfolg und sind zuversichtlich, dass bereits beim EU-Rat der Verkehrsminister im Dezember eine einheitliche Vorgehensweise fixiert werden könnte.

Es gibt allgemeinen Konsens darüber, dass eine Abschaffung nur dann umgesetzt werden darf, wenn die nächsten Schritte geklärt sind und eine Abschätzung der Folgen vorhanden ist. Von allen Befürwortern wurde betont, dass es notwendig sein wird, eine Lösung zu finden, ohne dass es zu einem europäischen Zeitzonen-Fleckerlteppich kommt. Daher kann dies nur durch einen angemessenen Zeitrahmen verhindert werden. ‘Welche Zeit in welchem Land zukünftig die geltende sein wird, bleibt weiterhin in der Kompetenz der einzelnen Staaten. Um diese wichtige Entscheidung in Ruhe treffen zu können, braucht es Studien und Umfragen, die wiederum Zeit benötigen. Keine Frage, dass wir bereit sind, den EU-Ländern diese Zeit auch zu geben’, beruhigte Kommissarin Bulc.

‘Ich bin erfreut darüber, dass die Kommission auch macht, was man von politischen Verantwortungsträgern erwartet: Sie hört auf die Bürger, hat ihr Ohr bei der Bevölkerung und versucht dem Wunsch der breiten Mehrheit, die Zeitumstellung europaweit abzuschaffen, Rechnung zu tragen." Dieses Anliegen bringt jedoch große Herausforderungen mit sich. "Wenn wir uns jetzt von der Zeitumstellung verabschieden, könnte es tatsächlich zu einem Fleckerlteppich kommen, der für den Binnenmarkt verheerend wäre’, so Minister Hofer, der durchaus die Sorgen seiner Kollegen nachvollziehen kann. Dementsprechend präsentierte der österreichische Ratsvorsitzende drei Punkte für die Lösung der am Tisch liegenden Probleme: Erstens, mehr Zeit für die Umstellung - das heißt, der Zeitrahmen soll bis 2021 erweitert werden. Zweitens, soll ein von der Kommission nominierter Koordinator eingesetzt werden, der sich um die Harmonisierung und die Koordination kümmert, und zu guter Letzt soll eine Safecard-Klausel letzte Bedenken ausräumen. Sollte es zu unvorhergesehenen Problemen kommen, muss die Europäische Kommission via der Klausel eine neue Richtlinie präsentieren. Minister Hofer ist optimistisch, dass es dazu eine Lösung geben wird.