Eine Erdölsteuer für die USA?

9.2.2016 Präsident Barack Obama würde gern eine Sondersteuer von 10 US Dollar pro Barrel Öl einführen und damit das öffentliche Verkehrsnetz ausbauen

Washington - Ein Vorschlag von Präsident Obama bringt die Republikaner in den USA derzeit zum kochen: Es geht um zehn US Dollar pro Barrel Öl als Sondersteuer, die direkt von den Mineralölfirmen bezahlt werden soll. Diese Sondersteuer ist Teil des Haushaltsplan 2017, der der am Donnerstag vom Weißen Haus veröffentlicht wurde. Die Ölsteuer soll abgestuft für fünf Jahre lang eingeführt werden. mit den Einnahmen sollen Innovationen im Privatsektor unterstützt werden, um die Abhängigkeit vom Öl verringern, und in saubere Energien zu investieren, so ist in dem Schreiben zu lesen. Es sind Investitionen in innovative Verkehrspolitik notwendig, für die es keine Finanzierungspläne gebe, so das Weiße Haus.

Hintergrund ist ein notwendige Umstieg auf erneuerbare Energie auch im Verkehrsbereich, um Klimaschutz und sparsameren Umgang mit Rohstoffen voranzutreiben. Nach den Protesten der Republikaner ist es jedoch leider unwahrscheinlich, dass der an sich fortschrittliche Vorschlag aus dem Weißen Haus umgesetzt werden kann, da die Demokraten nicht über die notwendige Mehrheit verfügen.