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Niederösterreich Wahl: Die Antworten der ÖVP

Gemeinsam mit der bundesweiten Plattform Zukunft statt Autobahn u.a. hat OEKONEWS die wahlwerbenden Parteien in Niederösterreich befragt

Haben PolitikerInnen eine wichtige Vorbildfunktion in den Bereich Umwelt- und Klimaschutz und nachhaltige Mobilität?

Natürlich haben Poltiker Vorbildfunktion, nicht nur in diesen Bereichen, sondern überhaupt. Und ihre Vorbildfunktion wird sichtbar durch die Entscheidungen, die sie treffen. Bei uns in NÖ etwa durch den Ausbau der Park-and-Ride-Plätze. Bis 2025 wollen wir von 35.000 Pkw-Stellplätzen auf 50.000 Plätze aufstocken. Schon jetzt haben wir mehr Plätze als alle anderen 8 Bundesländer zusammen.

Wo steht Niederösterreich auf dem Weg in die Zukunft

In welchen Bereichen besteht für Niederösterreich in den nächsten 10 Jahren aus Ihrer Sicht allgemein der wesentlichste Veränderungsbedarf?

Wir haben es künftig mit neuen Lebenswelten, einer veränderten Arbeitswelt und zunehmenden Verteilungskämpfen zu tun. Da müssen wir uns als NÖ behaupten. Das heißt für uns: Wir müssen innovativer, schneller und sozialer als heute und als andere sein.

Was bedeutet für Sie der Begriff „Zukunftsfähigkeit“?

Das Land fit zu halten, um die künftigen Herausforderungen zu meistern. Daher muss NÖ innovativer, schneller und sozialer sein. Innovativer als andere, damit wir die Talente und Ressourcen bestmöglich nutzen. Schneller als andere, damit wir im Wettbewerb der Regionen weiter vorne bleiben. Sozialer als andere, damit wir auch unter erschwerten Bedingungen Partner der Familien bleiben.

Wie kann die niederösterreichische Landespolitik in der nächsten Legislaturperiode verstärkt in die Zukunftsfähigkeit des Bundeslandes investieren?

Durch Investitionen in den Bereichen Bildung, Forschung & Wissenschaft, aber auch durch den weiteren Ausbau Niederösterreichs zur sozialen Modellregion. Außerdem werden wir in den kommenden Jahren weiterhin die Infrastruktur in unserem Bundesland stärken um im Wettbewerb mit anderen Region auf Augenhöhe bestehen zu können..

MOBILITÄT

Wollen Sie Niederösterreich mehr in Richtung ökologische Mobilität bewegen?

Ja

Wenn ja, welche Investitionen wollen Sie in der kommenden Legislaturperiode tätigen?

Schwerpunkt Verkehrssteuerung und Verkehrsorganisation. D.h. Investitionen in: optimiertes Verkehrsangebot auf wichtigen Schienenachsen, weiterer Ausbau P&R-System (Ziel 50.000 bis 2025), flächenbedienende Busverkehrssysteme, Anrufsammeltaxi- und Bürgerbussysteme in Zeiten und Räumen schwacher Verkehrsnachfrage, Förderung für Solartankstellen. rd. € 100,- Mio./Jahr

In Österreich wird mehr mit dem Auto gefahren und mit dem Flugzeug geflogen als je zuvor. Welche Maßnahmen setzen oder fordern Sie, um diesen Trend zu stoppen?

NÖ Raumstruktur erfordert PKW, da bei weitem nicht alle Verkehrsrelationen und -zwecke sinnvoll und zumutbar mit dem ÖV abgedeckt werden können. D.h. Förderung alternativer Antriebe. Flugverkehr auf Nah- und Mittelstrecke auf schnelle Eisenbahn verlagern, mit neuer Westbahn Wien - Salzburg 2 Std. 22 min.; Preise Bahn - Flug harmonisieren, weniger Fernreisen u. Wochenendflüge

ÖFFENTLICHER VERKEHR ALLGEMEIN

Welche ÖV-Projekte wollen Sie gemeinsam mit der Stadt Wien konkret umsetzen und wann?

7,5 min Badnerbahn-Takt bis Baden, gemeinsame Finanzierung von 3700 P&R-Stellplätzen in NÖ bis 2015; abgestimmte Planungen und Bestellungen von länderüberschreitenden Verkehrsdiensten auf der Bahn; laufender Prozess; Einführung und Finanzierung TOP-Jugend Ticket laufend ab 2012, Verbund- und Tarifreform für gesamtes VOR-Gebiet; 2014

Wann wollen Sie den Ausbau des Marchegger Asts (2gleisig, Elektrifizierung) abschließen?

Ausbauvorhaben des Bundes: Planung abgeschlossen. Umweltverträglichkeitsprüfung ab März 2013. Derzeit Bau im Wiener Abschnitt bis 2017; anschließend Ausbau bis Marchegg.

Wie sieht Ihr Park&Ride-Konzept für den niederösterreichischen Nordosten aus?

In NÖ stehen derzeit rd. 35.000 PKW und rd. 22.200 Zweiradabstellplätze zur Verfügung. Das ist so viel wie alle anderen Bundesländer zusammen. Jährlich werden rd. 1.000 Stellplätze zusätzlich errichtet. In NÖ wird P&R gratis angeboten. Im Nordosten gibt es derzeit rd. 10.000 PKW und rd. 6.000 Zweiradabstellplätze. Weitere werden z.B.: in Deutsch-Wagram, Gänserndorf, Korneuburg errichtet.

STRASSENBAU

S1/S8

Welche Vorteile/Nachteile erwarten Sie durch den Bau der S1/S8?

Die S 8 ist eine leistungsfähige Verbindung des Großraums Wien und der Wirtschaftsregion Bratislava. Ein weiterer Vorteil ist die deutliche Entlastung der Ortsdurchfahrten entlang der B 8 (Gänserndorf, Strasshof, Deutsch Wagram) und die Möglichkeit den Schwerverkehr (v.a. der Schotterabbaugebiete) auf das hochrangige Netz zu bündeln (LKW-Durchfahrtsverbote).

Werden Sie lokale Verkehrsmaßnahmen (Umfahrungen, Verkehrsberuhigung) auch dann durchführen, wenn S1/S8 nicht gebaut werden?

Sowohl für die S 1, als auch für die S 8 laufen derzeit die vorgeschriebenen Umweltverträglichkeitsprüfungsverfahren, deren Ausgang abzuwarten ist.

S34

Die ASFINAG plant eine Schnellstraße (S34) bei St. Pölten. Laut Umweltbericht der SPV hat diese Strecke enorme Bedeutung für die Transitroute Graz–Znaim und ist daher in Bundeskompetenz (ASFINAG).

Braucht Niederösterreich tatsächlich eine Transitroute (Achse St. Pölten–Graz), so wie in der strategischen Prüfung begründet?

Die S 34 ist für uns in NÖ nicht als Verbindung nach Graz konzipiert und somit auch keine Transitroute. Die S 34 dient zur besseren Anbindung des Traisen- und Gölsentales an die A 1-Westautobahn und zur Entlastung der B 20 und B 39.

Wenn das nicht der Fall ist, sondern "nur" eine Umfahrung von St. Pölten gebaut wird, warum wird die S34 durch die ASFINAG geplant?

Die S 34 übernimmt wie oben erwähnt eine wichtige Zubringerfunktion aus Richtung Süden an das bestehende Autobahnnetz, ähnlich der Funktion, die die S 33 aus Richtung Norden als Zubringer für den Zentralraum erfüllt. Durch die Hochrangigkeit und die Festlegung im Bundesstraßengesetz fällt dieses Vorhaben klar in den Kompetenzbereich der Asfinag.

Wie stehen Sie zur Attraktivierung des öffentlichen Verkehrs im Traisental anstelle der S34?

Der öffentliche Verkehr im Traisental wurde bereits deutlich attraktiviert (gute Abstimmung Bus-Bahn, Halbstunden-Takt zu Spitzenzeiten und Einrichtung eines Taktknotens in St.Pölten mit Direktverbindungen nach Linz und Wien). Auch die Mariazellerbahn wird attraktiviert mit Auswirkungen auf den Verkehr im Gölsental.

REGIONALBAHNEN

Die Erhaltung von Bahnlinien hat sich rückblickend betrachtet oft als sinnvoll erwiesen. Welchen Wert haben für Ihre Partei Regionalbahnen für die Wirtschaft und die Mobilität im Allgemeinen?

Wenn räumliche Rahmenbedingungen stimmen (Lage zu den Siedlungen, Fahrgastpotenzial, verladende Firmen, tour. Potenzial etc.) sind sie regionalwirtschaftl. sehr interessant; Stichwort Mariazellerbahn: wo kurzfristig rd. € 120,- Mio. in neue Fahrzeuge, Streckenausbau und Bahnhöfe investiert werden. Oft ist aber ein besseres und flächendeckendes Angebot im Busverkehr mit Bedienung in den Orten, die optimale Lösung.

Über die Thayatalbahn könnten jährlich 600.000 Tonnen Holz transportiert werden, die derzeit Großteils mit Lkw transportiert werden.

Wie kann die Bevölkerung der durchfahrenen Orte entlastet werden, ohne dass dabei Kosten für Umfahrungsstraßen entstehen, die jene für eine Rekonstruktion der Thayatalbahn übersteigen?

Vorliegende Studien sprechen von max. 200.000t, die unter den heutigen Transportpreisen aber keinesfalls erreichbar sind. 2011 wurde für das Thayatal ab Fratres ein grenzüberschreitendes LKW- Durchfahrtsverbot umgesetzt, sodass es dort keinen überregionalen LKW-Verkehr gibt.

Auf der Wachaubahn gibt es nur mehr einen durchaus attraktiven touristischen Verkehr. Werden Sie sich dafür einsetzen, dass diese Strecke täglich betrieben wird?

In der Wachau wurde im Einvernehmen mit allen betroffenen Gemeinden ein Buskonzept umgesetzt, dass sowohl das Nordufer wie auch das Südufer bedient und an die Westbahn in Melk und Franz-Josefs Bahn in Krems anbindet. Damit konnte das Fahrgastaufkommen im öffentlichen Verkehr in der Wachau mehr als verdopptelt werden. Die Fahrgäste auf der Wachaubahn haben sich verdreifacht.

UMWELTSCHUTZ / KLIMASSCHUTZ UND ENERGIE

Wollen Sie Sie Niederösterreich mehr in Richtung Umweltschutz/Klimaschutz bewegen?

Ja

Wenn ja, welche Investitionen wollen Sie in der kommenden Legislaturperiode tätigen?

Für Energie- und Klimaschutzmaßnahmen stehen rd. 15 Mio/Jahr bereit. Wichtiger Punkt ist die thermische Sanierungen von Wohngebäuden im Rahmen der Wohnbauförderung (jährlich rd. € 100,- Mio. werden umgesetzt) Weiters wird heuer das Energie-Klimaprogramm 2014-2020 mit konkreten Maßnahmen und Zielen für alle Sektoren ausgearbeitet und soll im Landtag beschlossen werden.

Bis wann soll Niederösterreich so viel Energie aus erneuerbaren Energiequellen (Sonne, Wind, Biomasse, Wasser, Geothermie) produzieren, wie es selbst benötigt? Sind sie dafür bis 2050 auf 100 % erneuerbare Energie umzustellen?

Der NÖ Energiefahrplan 2030 wurde 2011 im Landtag beschlossen und gibt eine klare Marschrichtung vor. Bis 2015 sollen bereits 100 % des Strombedarfs aus Erneuerbarer Energie kommen. Bis 2020 soll bereits die Hälfte des Gesamtenergiebedarfs aus Erneuerbaren bereitgestellt werden. Der Energiefahrplan gibt auch einene Ausblick auf 2050, wo das Ziel der vollständige Umstieg ist.

Welche Ziele setzt sich Ihre Partei zur Reduktion von klimawirksamen Emissionen? Unterstützen sie das Ziel, bis 2050 den Energieverbrauch zu reduzieren?

Laut NÖ Energiefahrplan 2030 soll Verbrauch deutlich reduziert werden. NÖ war erstes Bundesland mit Klimaprogrammen. In der Periode von 2009-2012 wurden 269 Maßnahmen umgesetzt. Seit 2005 sind die CO2-Emissionen insgesamt in NÖ um 10% gesunken. Im Herbst 2012 wurde vom Landtag als ÖVP-Initiative die Ausarbeitung eines neuen Klima-Energie-Programms 2014 bis 2020 beschlossen.

Sind sie für ein Schiefergasverbot in ihrem Bundesland?

Die ÖVP hat sich für eine verpflichtende UVP-Prüfung bei allen Schiefergas-Bohrungen und -Probebohrungen eingesetzt und eine Gesetzesänderung bei der Bundesregierung erreicht. Solange es offene Fragen bzgl. der Gefährdung von Grundwasser ect. gibt, stellt das verpflichtende UVP-Verfahren sicher, dass es zu keinem Schiefergas-Abbau in Niederösterreich kommt.

SIEDLUNGSENTWICKLUNG / REGIONALENTWICKLUNG

Wollen Sie Siedlungsstrukturen fördern, in denen ein Großteil der Zielorte öffentlich bzw. fußläufig gut erreichbar ist, oder Siedlungsstrukturen, in denen die meisten Zielorte nur für jene Menschen erreichbar sind, die ein Auto haben?

Im NÖ Raumordnungsgesetz ist vorgegeben, dass bei allen Maßnahmen auf ein möglichst geringes Verkehrsaufkommen zu achten ist. Dazu werden den Gemeinden Hilfsmittel in Form des Energieausweises für Siedlungen und des NÖ Infrastruktur-Kosten-Kalkulators zur Verfügung gestellt.

Soll der Schienenverkehr zur langfristigen Sicherung unserer regionalen und überregionalen Mobilität eine zentrale Rolle einnehmen?

Ja. Dem öffentlichen Schienennah- und Regionalverkehr kommt in hinkunft größte Bedeutung zu. Deshalb sind auch weiterhin Taktverdichtungen auf den Regionalbahnstrecken sowie der Einsatz zusätzlicher 65 neuer Fahrzeuge (mit Niederflurtechnik und klimatisiert) bis 2017 auf allen elektrischen Eisenbahnstrecken in NÖ vorgesehen.

Einkaufsinfrastruktur in der Raumentwicklung

Glauben sie, dass das Einkaufszentrum G 3 im Norden von Wien (mit 4000 Gratisparkplätzen) den europäischen und den österreichischen Klimaschutzzielen entspricht?

Das G3 ist mittels Shuttlebussystem öffentlich gut zu erreichen. Die Shuttlebusse werden so stark nachgefragt, dass an eine Ergänzung gedacht wird. Für dieses Projekt liegt eine positive Umweltverträglichkeitsprüfung vor.

Welche Auswirkungen hat das G3 auf den Einzelhandel in Kleinstädten wie Mistelbach, Wolkersdorf, Korneuburg und Poysdorf sowie auf Wien, mit dem sie ja in der Planungsgemeinschaft Ost raumwirksame Maßnahmen abstimmen sollten?

Bei jeder Widmung sind im Rahmen der Raumverträglichkeit auch die Auswirkungen auf die Nachbargemeinden zu überprüfen. Im Falle des G3 war die Raumverträglichkeitsprüfung positiv.

ÖKOLOGISIERUNG DES WIRTSCHAFTSSYSTEMS

Wie möchte Ihre Partei die Wirtschaft ökologisieren und Klimaschutzmaßnahmen setzen?

In der Wirtschaftsstrategie NÖ 2015 wurde Nachhaltigkeit als wesentliche Stoßrichtung definiert und es werden relevante Maßnahmen dazu gesetzt - von Förderprogrammen für Unternehmen für ökologische Maßnahmen (zB Betriebl. Umweltförderung od. umweltrelevante Kriterien d. Wirtschafts- förderung) über Dienstleistungen u. Projektunterstützung (zB Bau.Energie.Umwelt Cluster NÖ)

Viele WirtschaftsexpertInnen sehen in der Umverteilung der Abgabenlast von Arbeitszeit auf Ressourcen (Ökosteuer / CO2-Abgabe) eine große Chance. Wie stehen Sie dazu?

erartige Überlegungen müssen in einem Gesamtkonzept und auf Bundesebene angestellt werden.

BILDUNG / FORSCHUNG

Wollen Sie Niederösterreich mehr in Richtung Bildung/Forschung bewegen?

Ja

Wenn ja, welche Investitionen wollen Sie dazu in der kommenden Legislaturperiode tätigen?

Wir werden entlang unserer Wissenschaftsachse (Krems-Tulln-Klosterneuburg-Wr. Neustadt) in den kommenden Jahren rd. 600 Mio. Euro investieren. Vom IST-A angefangen bis zu MedAustron.

EINIGE FRAGEN ZUM SCHLUSS

Stimmen Sie den folgenden Aussage zu? Wenn ja, warum? Wenn nein, warum nicht?

Zu viele Menschen in Niederösterreich sind im Alltag mit dem Auto unterwegs.

Ja.
NÖ ist ein Land mit großer Fläche, das Auto ist für viele Familien unentbehrlich. 50% der Wege sind kürzer als 5 km: daher gezielte Initiativen (RADLand), um diese Wege vermehrt zu Fuß und mit dem Rad zurückzulegen. Initiativen wie "e-Pendler" für mehr Verleih- und Leasungsysteme

Niederösterreich braucht mehr öffentliche Investitionen in Bildung.

Ja.
Wir werden im Pflichtschulbereich - also in jenem Bereich, wo wir als Land Entscheidungskompetenz haben - ein Investitionsprogramm von € 300 Mio. in den nächsten 5 Jahren umsetzen. Schwerpunkte sind dabei etwa Nachmittasbetreuung, Synergien, Energieeffizienz.

Niederösterreich braucht mehr öffentliche Investitionen in den ÖV abseits der Hauptstrecken.

Ja.
ÖV muss in der Fläche verbessert werden. Der Anfang wurde mit mehreren regionalen Buskonzepten bereits gesetzt. In Zeiten und Räumen schwacher Nachfrage Ergänzung mit weiteren ASTs und Bürgerbussystemen.

Mobilität der Zukunft muss sich vom Auto gelöst haben.

Nein.
Würde die gewünschte Landesstruktur konterkarieren (räumliches Leitbild der dezentralen Konzentration) und die peripheren Landesteile grob benachteiligen. Automobilität muss jedoch weg von fossilen Energieträgern hin zu erneuerbaren Energiequellen und alternativen Antrieben.

Die Beantwortung der Fragen erfolgte durch ÖVP-Klubobmann LAbg. Mag. Klaus Schneeberger für den Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll.


Artikel Online geschaltet von: / Doris Holler /