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Glawischnig: Scharfe Kritik an Schwedens neuen Atomplänen

Grüne bemängeln "Schneckentempo" des Umweltministers bei Energiemasterplan

"Die schwedische Regierung begeht einen historischen Fehler, wenn sie den 1980 beschlossenen Atomausstieg zurücknimmt", kritisiert Eva Glawischnig, Bundessprecherin der Grünen. "Der Bau neuer Atomkraftwerke ist kein `Signal der Hoffnung`, wie dies Schwedens Ministerpräsident Reinfeldt behauptet, sondern ein Signal energie- und wirtschaftspolitischer Dummheit", betont Glawischnig. "Der Bau neuer AKW leistet weder einen Beitrag zum Klimaschutz noch zur Versorgungssicherheit. Die Entscheidung der schwedischen Regierung erhöht das Atomrisiko in Europa und ist ein Milliardengeschenk an die europäische Atomlobby. Schweden wäre gut beraten, konsequent auf den Ausbau erneuerbarer Energien und Energiesparprogramme zu setzen. Das bringt Versorgungssicherheit, schont die Umwelt und schafft ein Vielfaches an Arbeitsplätzen."

Kritik an Berlakovich: Energiemasterplan im Schneckentempo

Die gestrige Ankündigung von Umweltminister Berlakovich, den bereits vor mehr als drei Wochen von Kanzler Faymann und Vizekanzler Pröll beauftragten "Masterplan Erneuerbare Energie" erst im Jahr 2010 vorlegen zu wollen, ist "das Eingeständnis, die Energiewende weiterhin im Schneckentempo betreiben zu wollen", kritisiert Glawischnig. "Worauf wartet der Umweltminister? Die Antworten und Konzepte für einen massiven Ausbau erneuerbarer Energien liegen längst am Tisch, innerhalb weniger Wochen könnte ein Masterplan stehen", sagt Glawischnig. "Wenn es der Umweltminister mit dem Ausbau der erneuerbaren Energien ernst meint, soll er als ersten Schritt umgehend seinen Parteikollegen und Energieminister Mitterlehner dazu bewegen, ein neues Ökostromgesetz auf den Tisch zu legen", fordert Glawischnig. Die Grünen erneuern ihre Forderung nach einem Energiegipfel als Startschuss für einen Energiemasterplan. "In Folge soll die Bundesregierung eine Gruppe aus Expertinnen und Experten aus NGOs sowie Fachbeamten beauftragen, einen Masterplan innerhalb von sechs bis acht Wochen vorzulegen. Nach Diskussion im Parlament könnte dieser noch vor dem Sommer beschlossen und in Kraft gesetzt werden", schlägt Glawischnig vor.



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