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Temelin: Alarmstufe rot - Das Melker Abkommen soll entsorgt werden

Die interparlamentarische Kommission wird zum Sargnagel des Melker Abkommens.

Mit einem Nuklearinformationsabkommen soll dieser völkerrechtlich verbindliche Vertrag entsorgt werden. Aussagen des tschechischen Delegationsleiters, Jan Kasal, deuten klar darauf hin. Sondersitzung des Parlaments gefordert.

"Es ist völlig inakzeptabel, dass nun versucht wird, das völkerrechtlich verbindliche Melker Abkommen durch ein völlig unverbindliches Informationsabkommen zu ersetzen. Die schwerwiegenden Mängel im AKW Temelin sind nach wie vor nicht behoben", so DI Manfred Doppler vom Anti Atom Komitee in einer ersten Reaktion.

Dieses Informationsabkommen enthält im Gegensatz zum Melker Abkommen keinerlei Verpflichtungen zur Behebung der noch immer bestehenden Sicherheitsmängel und ist ein unverbindlicher Informationsaustausch auf Beamtenebene. Mit diesem durchsichtigen Argument wird die Bevölkerung schamlos hinters Licht geführt.

"Es ist höchst an der Zeit, dass der Nationalrat in einer Sondersitzung dem Versuch, das Melker Abkommen derart plump zu entsorgen, eine klare Absage erteilt" ,so Manfred Doppler weiter

Die Bundesregierung muss Tschechien auffordern, ebenfalls Gutachten zur Völkerechtverbindlichkeit vorzulegen, bisher ist dazu nichts geschehen. Sollten gegensätzliche Gutachten vorliegen, muss die Bundesregierung Gutachten aus einem Drittland in Auftrag geben.

"Solange die völkerrechtliche Verbindlichkeit des Melker Abkommens nicht auch von Tschechien akzeptiert wird, macht diese Kommission nur dann Sinn, wenn sie zur Entsorgung des Melker Abkommens eingesetzt wurde. Die neuerlichen Äußerungen des tschechischen Delegationsleiters deuten überdeutlich darauf hin ", so Manfred Doppler abschließend.

Quelle: DI Manfred Doppler



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Artikel Online geschaltet von: / Doris Holler /