Lichtenecker: Bilanz für novelliertes Ökostromgesetz ist vernichtend

25.9.2007 Im letzten Jahr wurden nur zwei Windräder gebaut, vor der Novelle 182 - Totalreform nötig

Morgen präsentiert BM Bartenstein eine Evaluierung des Ökostromgesetzes. Die Zahlen sprechen jetzt schon für sich. So wurden von Juli 2004 bis Juni 2005 105 Windräder mit 185 MW aufstellt, von Juli 2005 bis Juni 2006 waren es sogar 182 mit 347 MW. Dann kam die katastrophale Novelle, die ÖVP, BZÖ und SPÖ zu verantworten haben. Das Ergebnis: Seit 1. Juli 2006 wurde nur zwei(!) Anlagen errichtet. "Es ist also offensichtlich, dass dieÖkostromgesetzesnovelle 2006 den Ausbau von Ökostrom verhindert und nicht gefördert hat", resümiert Ruperta Lichtenecker, Umweltsprecherin der Grünen.

BM Bartenstein soll nicht länger als Lobbyist und Anwalt der Verhinderer und Ignoranten auftreten, er muss endlich die Chancen eines guten Ökostromgesetzes erkennen. "Ein funktionierendesÖkostromgesetz ist dringend notwendig, um einen wichtigen Schritt im Klimaschutz weiter zu kommen, die Energieversorgungssicherheit zu steigern, Chancen für die Wirtschaft zu sichern und zehntausende Arbeitsplätze in Österreich zu schaffen", so Lichtenecker.

Das Vorbild für ein funktionierendes Ökostromgesetz neu ist das deutsche Gesetz für Erneuerbare Energien, mit einer Abnahmegarantie, einer Verlängerung der Förderlaufzeiten und höheren Tarifen plus Indexanpassung. "In Deutschland hat sich die Zahl der Arbeitsplätze in der Energiebranche von 160.000 im Jahr 2005 auf 234.000 im Jahr 2006 nahezu verdoppelt," berichtet Lichtenecker.

Rückfragehinweis: Die Grünen

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OTS0080 2007-09-25/10:19

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