BMWA: Verordnung für Ökostrom-Ausbau bis Ende 2007 veröffentlicht

Förderung der Stromerzeugung aus Biomasse-, Biogas- und Kleinwasserkraftwerksanlagen bis Ende 2007 verlängert

Heute wurde im Bundesgesetzblatt die Novelle der Verordnung von Wirtschafts- und Arbeitsminister Dr. Martin Bartenstein veröffentlicht, mit der die Preise für die Abnahme elektrischer Energie aus Ökostromanlagen festgesetzt werden. Dies war nach vorzeitiger Zustimmung der im Ökostromgesetz vorgesehenen Arbeitsgruppe der Landeshauptmänner möglich. Die Zustimmung erteilte im Namen der Arbeitsgruppe Landeshauptmann Dr. Jörg Haider, der mittels Rundlaufbeschluss neben seiner Zustimmung auch jene der Landeshauptleute von Salzburg, Wien und Vorarlberg festlegen konnte. Das gibt das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit bekannt.

Mit dieser Novelle wird der Stichtag für die Inbetriebnahme vonÖkostromanlagen, die Strom aus Biomasse und Biogas produzieren, um eineinhalb Jahre von 30. Juni 2006 auf den 31. Dezember 2007 erstreckt. Bis zu diesem Stichtag müssen Biomasse- und Biogasverstromungsanlagen in Betrieb sein, um in den Genuss der begünstigten Fördertarife zu kommen.

Die vorliegende Novelle sieht auch für die Revitalisierung von Kleinwasserkraftwerksanlagen eine Erstreckung der Frist auf den 31. Dezember 2007 vor. Darüber hinaus werden die Einspeisetarife für Kleinwasserkraftwerksanlagen, die nach dem 1. Jänner 2003 nicht revitalisiert worden sind, bis zum 31. Dezember 2008 verlängert.

Durch diese Maßnahmen können bis zu 3000 Arbeitsplätze abgesichert werden.

Das Ökostromgesetz sieht als Ziel für Strom aus Kleinwasserkraftanlagen 9 % bis zum Jahr 2008 vor, für 2006 werden 8,2 % prognostiziert. Die Zielsetzung für sonstigen Ökostrom - 4 % aus Stromerzeugung auf Basis von Windenergie, Biomasse sowie Biogas - wird schon 2005 erreicht, für 2007 werden bis zu 8 % prognostiziert.

Rückfragehinweis: Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit

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OTS0095 2005-08-12/11:09



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