Grüne schlagen Alarm: Haben ÖVP und SPÖ in NÖ eine Windkraftsteuer beschlossen?
Die Gemeindevertreterverbände der Proporz–Parteien ÖVP und SPÖ einigten sich auf die Einführung einer Windkraft–Steuer (Siehe Zeitung des ÖVP–GVV NÖ, "NÖ Gemeinde" – Ausgabe April 2014) . Die grüne Klubobfrau Helga Krismer schäumt:"Anscheinend wird nichts ausgelassen, um der Energiewende den Gar aus zu machen! Diese Steuer gilt es zu verhindern. Hypo–Desaster auf Bundesebene und Spekulationen im Land sind die größte Bedrohung für die Energiewende. Nach der absurden Solarsteuer auf Bundesebene kommt jetzt auch eine Windkraftsteuer in Niederösterreich."
Kommen soll die Windkraft–Steuer gestaffelt nach Höhe der Anlage. Im Durchschnitt sollen rund 30.000 Euro pro Anlage zu zahlen sein. "Da greift sich ja jeder auf‚s Hirn! Zuerst fördern wir die Anlagen und dann wird kassiert!? Noch dazu auch bei bereits bestehenden Anlagen. Und: die Betreiber müssen sich ohnehin auch den Netzzugang bei der EVN erkaufen", so die grüne Klubobfrau Helga Krismer. Für die Grüne ist klar, kommt das tatsächlich, so geben ÖVP und SPÖ der Energiewende damit die nächste "Watschn" und intensivieren die Abhängigkeit von Putin. Denn eines ist klar: "Blockiert die Politik Erneuerbare Energieformen, steigt die Abhängigkeit von Öl und Gas", so Helga Krismer. In Niederösterreich bestehen im Moment rund 450 Anlagen und bis 2030 sollten noch einmal so viele dazukommen. "Angesichts der mageren Zonen–Ausbeute auf 1,5% der Landesfläche kann ich mir das nicht vorstellen. Den NÖ Energiefahrplan bis 2030 können wir nun endgültig abschreiben! Den werden wir aufgrund der absurden Politik von ÖVP und SPÖ in Niederösterreich nicht einhalten können", so Helga Krismer.
Kommen soll die Windkraft–Steuer gestaffelt nach Höhe der Anlage. Im Durchschnitt sollen rund 30.000 Euro pro Anlage zu zahlen sein. "Da greift sich ja jeder auf‚s Hirn! Zuerst fördern wir die Anlagen und dann wird kassiert!? Noch dazu auch bei bereits bestehenden Anlagen. Und: die Betreiber müssen sich ohnehin auch den Netzzugang bei der EVN erkaufen", so die grüne Klubobfrau Helga Krismer. Für die Grüne ist klar, kommt das tatsächlich, so geben ÖVP und SPÖ der Energiewende damit die nächste "Watschn" und intensivieren die Abhängigkeit von Putin. Denn eines ist klar: "Blockiert die Politik Erneuerbare Energieformen, steigt die Abhängigkeit von Öl und Gas", so Helga Krismer. In Niederösterreich bestehen im Moment rund 450 Anlagen und bis 2030 sollten noch einmal so viele dazukommen. "Angesichts der mageren Zonen–Ausbeute auf 1,5% der Landesfläche kann ich mir das nicht vorstellen. Den NÖ Energiefahrplan bis 2030 können wir nun endgültig abschreiben! Den werden wir aufgrund der absurden Politik von ÖVP und SPÖ in Niederösterreich nicht einhalten können", so Helga Krismer.
Überlegungen der Gemeindevertreterverbände sind legitim, politische Willensbildung noch nicht erfolgt!
"Die Grünen NÖ machen mit Unwahrheit Wind ohne sich ernsthaft erkundigt zu haben und verunsichern mit ihrem Populismus die Bürgerinnen und Bürger. Es ist legitim, dass die Gemeindevertreterverbände Überlegungen über eine Windenergieanlagenabgabe als interkommunalen Ausgleich anstellen.
Aber die politische Willensbildung, ob überhaupt eine derartige Abgabe kommen könnte, erfolgt erst. Auch zahlreiche Fragen müssten noch diskutiert werden, wie zum Beispiel, wie man mit bereits
geleisteten Standortbeiträgen umgeht. Ich glaube, dass es auch im Sinne der Grünen NÖ wäre, wenn es für die Beiträge, die die Gemeinen von den Windkraftanlagenbetreibern erhalten, eine Kanalisierung und klare Regeln geben würde", reagiert VP–Umweltsprecher LAbg. Josef Edlinger auf die Aussagen der Grünen NÖ. "Was aber im Gegensatz zur Frage der Windenergieanlagenabgabe nicht offen ist, ist unser klares Bekenntnis zum Energiefahrplan 2030!"
Aber die politische Willensbildung, ob überhaupt eine derartige Abgabe kommen könnte, erfolgt erst. Auch zahlreiche Fragen müssten noch diskutiert werden, wie zum Beispiel, wie man mit bereits
geleisteten Standortbeiträgen umgeht. Ich glaube, dass es auch im Sinne der Grünen NÖ wäre, wenn es für die Beiträge, die die Gemeinen von den Windkraftanlagenbetreibern erhalten, eine Kanalisierung und klare Regeln geben würde", reagiert VP–Umweltsprecher LAbg. Josef Edlinger auf die Aussagen der Grünen NÖ. "Was aber im Gegensatz zur Frage der Windenergieanlagenabgabe nicht offen ist, ist unser klares Bekenntnis zum Energiefahrplan 2030!"
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