Bundesrat befürwortet UVP–Novelle zur Beschleunigung der Energiewende
Eine Novelle des Umweltverträglichkeits–Prüfungs–Gesetzes passierte diese Woche den Bundesrat . Damit soll die Umsetzung von Vorhaben der Energiewende und das Erreichen der Klimaziele beschleunigt werden.
Um die Klimaziele schneller zu erreichen, sollen UVP–Verfahren für Vorhaben der Energiewende künftig schneller durchgeführt werden. Dies soll durch eine Novelle des Umweltverträglichkeits–Prüfungs–Gesetzes erreicht werden, die vom Bundesrat mehrheitlich angenommen wurde. Darin sind Maßnahmen zur Steigerung der Verfahrenseffizienz vorgesehen, insbesondere Möglichkeiten zur besseren Strukturierung der Verfahren. Zudem wird die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs zu Bürgerinitiativen in Genehmigungsverfahren berücksichtigt. Ebenso erfolgen Anpassungen bei der Verfahrensführung beim Bundesverwaltungsgericht sowie bei Beschwerdevorbringen. Auch den Erfordernissen des Klimaschutzes sowie der Reduzierung des Bodenverbrauchs soll durch detaillierter formulierte Bestimmungen Rechnung getragen werden. Ziel der überarbeiteten Tatbestände ist, den Vollzug mit besseren Kriterien zu unterstützen, ob für ein Vorhaben ein UVP–Verfahren notwendig ist. So sollen neue Tatbestände etwa für große Parkplatzvorhaben, für großflächige Neuversiegelungen oder für die Lagerung von Abfällen eingeführt werden.
Mit der Novelle würden Verfahren künftig effizienter im Sinne aller Beteiligten abgewickelt, betonte Bundesminister Johannes Rauch in Vertretung von Umweltministerin Leonore Gewessler. Angesichts der Abhängigkeit von russischem Gas müsse der Ausbau erneuerbarer Energien Priorität haben. Damit würden auch Arbeitsplätze der Zukunft gesichert.
Der nunmehr mögliche schnellere Ausbau erneuerbarer Energien sei eine Chance, den Energiemix voranzutreiben, betonte Ferdinand Tiefnig (ÖVP/OÖ) und hob den stärkeren Bodenschutz im Rahmen der Novelle hervor. Die Verringerung bürokratischer Hürden und die Effizienzsteigerung würden Kosten sparen sowie Projekte schneller umsetzen und damit positiv auf die Energiewende hinwirken, meinte Isabella Kaltenegger (ÖVP/St).
Angesichts der Klimaveränderungen gelte es rasch zu handeln und erneuerbare Energien auszubauen, betonte Daniel Schmid (SPÖ/T). Für eine tatsächliche Beschleunigung der UVP–Verfahren brauche es zudem mehr personelle Ressourcen und einen Pool an Sachverständigen.
Um die Klimaziele schneller zu erreichen, sollen UVP–Verfahren für Vorhaben der Energiewende künftig schneller durchgeführt werden. Dies soll durch eine Novelle des Umweltverträglichkeits–Prüfungs–Gesetzes erreicht werden, die vom Bundesrat mehrheitlich angenommen wurde. Darin sind Maßnahmen zur Steigerung der Verfahrenseffizienz vorgesehen, insbesondere Möglichkeiten zur besseren Strukturierung der Verfahren. Zudem wird die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs zu Bürgerinitiativen in Genehmigungsverfahren berücksichtigt. Ebenso erfolgen Anpassungen bei der Verfahrensführung beim Bundesverwaltungsgericht sowie bei Beschwerdevorbringen. Auch den Erfordernissen des Klimaschutzes sowie der Reduzierung des Bodenverbrauchs soll durch detaillierter formulierte Bestimmungen Rechnung getragen werden. Ziel der überarbeiteten Tatbestände ist, den Vollzug mit besseren Kriterien zu unterstützen, ob für ein Vorhaben ein UVP–Verfahren notwendig ist. So sollen neue Tatbestände etwa für große Parkplatzvorhaben, für großflächige Neuversiegelungen oder für die Lagerung von Abfällen eingeführt werden.
Mit der Novelle würden Verfahren künftig effizienter im Sinne aller Beteiligten abgewickelt, betonte Bundesminister Johannes Rauch in Vertretung von Umweltministerin Leonore Gewessler. Angesichts der Abhängigkeit von russischem Gas müsse der Ausbau erneuerbarer Energien Priorität haben. Damit würden auch Arbeitsplätze der Zukunft gesichert.
Der nunmehr mögliche schnellere Ausbau erneuerbarer Energien sei eine Chance, den Energiemix voranzutreiben, betonte Ferdinand Tiefnig (ÖVP/OÖ) und hob den stärkeren Bodenschutz im Rahmen der Novelle hervor. Die Verringerung bürokratischer Hürden und die Effizienzsteigerung würden Kosten sparen sowie Projekte schneller umsetzen und damit positiv auf die Energiewende hinwirken, meinte Isabella Kaltenegger (ÖVP/St).
Angesichts der Klimaveränderungen gelte es rasch zu handeln und erneuerbare Energien auszubauen, betonte Daniel Schmid (SPÖ/T). Für eine tatsächliche Beschleunigung der UVP–Verfahren brauche es zudem mehr personelle Ressourcen und einen Pool an Sachverständigen.