atomstopp: EURATOM-Vertrag wird im EU-Reformvertrag einzementiert!
"Wir werden Außenministerin Plassnik und ihren Experten im Außenministerium Zement, Sand, Wasser und den EURATOM-Vertrag zukommen lassen: Dieser EURATOM-Vertrag wird nämlich im "neuen" EU-Reformvertrag einzementiert! Die Förderung der Atomindustrie soll wie schon seit den 50er-Jahren des vorigen Jahrhunderts auch weiterhin ein wichtiger Stützpfeiler der Europäischen Union bleiben!"; so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.
'Sachliche und ruhige Informationsarbeit durch die Bundesregierung' zum Reformvertrag sei nun gefragt - so Außenministerin Ursula Plassnik in einer Aussendung am 21. Oktober und es würde - so die Außenministerin weiter - 'auch beim Tag der offenen Tür im Außenministerium am 26. Oktober die Möglichkeit bestehen würde, sich direkt bei Experten des Ministeriums über den Reformvertrag zu informieren.'
'Sachliche und ruhige Informationsarbeit durch die Bundesregierung' zum Reformvertrag sei nun gefragt - so Außenministerin Ursula Plassnik in einer Aussendung am 21. Oktober und es würde - so die Außenministerin weiter - 'auch beim Tag der offenen Tür im Außenministerium am 26. Oktober die Möglichkeit bestehen würde, sich direkt bei Experten des Ministeriums über den Reformvertrag zu informieren.'
Jährlich zig-Millionen EURO aus Österreich für Atomindustrie!
"Außenministerin Plassnik soll den ÖsterreicherInnen bei diesem Tag der offenen Tür "sachlich und ruhig" vermitteln, dass der EURATOM-Vertrag im Reformvertrag einzementiert wird, dass der EURATOM-Vertrag quasi Verfassungsrang hat und dass das Europäische Bürgerbegehren auf EURATOM keine Anwendung finden wird! Außenministerin Plassnik soll weiters erklären, dass Österreich - trotz seinem Nein zur Nutzung der Atomenergie - Mitglied bei EURATOM ist und jährlich zig Millionen EURO in die Förderung der Atomindustrie steckt!", so Egger und Schweiger weiter.
Mehrheit der ÖsterreicherInnen ist gegen den EURATOM-Vertrag
Laut einer Meinungsumfrage des market-Instituts vom Feber 2007, sehen 64% der ÖsterreicherInnen das Ziel des EURATOM-Vertrags - nämlich die Förderung der Atomindustrie - als nicht mehr zeitgemäß! 71% der Befragten stehen den jährlichen Zahlungen Österreichs an die europäische Atomindustrie in Höhe von mehr als 40 Millionen EURO negativ gegenüber und 63% der ÖsterreicherInnen würden einen AusstiegÖsterreichs aus dem EURATOM-Vertrag befürworten!
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