S 18: Klimaevaluierung und Alternativenprüfung im Nationalrat von ÖVP und Grünen gemeinsam eingebracht und beschlossen

22.7.2021 Zadra: Auch schnellere, billigere und umweltfreundlichere Lösungen werden geprüft

“Es freut mich sehr, dass die von Klimaschutzministerin Leonore Gewessler angekündigte Evaluierung der Straßenbauprojekte der ASFINAG nun auch von der ÖVP unterstützt wird. Insbesondere im Hinblick auf die Situation im Rheintal wird der Blick auch auf schnellere, günstigere und umweltfreundlichere Varianten gerichtet“, nimmt der Grüne Klubobmann Daniel Zadra Stellung auf den von ÖVP und Grüne im Nationalrat gemeinsam eingebrachten und beschlossenen Entschließungsantrag. Ziel müsse eine möglichst rasche Verbesserung der Situation für die vom Verkehr besonders betroffenen Menschen im Rheintal sein, stellt Zadra klar. „Wir Grüne betonten stets, dass eine schneller realisierbare und umweltschonendere Verbindung der Österreichischen und Schweizer Autobahnen anzustreben ist. Die substanziellen Schweizer Vorarbeiten für eine Untertunnelung an der schmalsten Stelle ist ernsthaft zu prüfen.“

Tunnel soll Autobahnen verbinden

ÖVP und Grüne fordern mit ihrem heute eingebrachten und beschlossenen Antrag Klimaschutzministerin Gewessler auf, die 3,5 Kilometer lange Tunnelverbindung „DHAMK“ auf Höhe Raststätte Hohenems-Diepoldsau für eine Realisierung der Verbindung der Autobahnen zu prüfen. „Die Tunnelvariante wurde in einer aktuellen Machbarkeitsstudie vom Kantonalen Tiefbauamt St. Gallen auf Herz und Nieren geprüft und eine mögliche Bauzeit mittels Tunnelbohrgerät von 5 bis 6 Jahren bestätigt”, so Zadra. Nun gelte es, – neben Sofortmaßnahmen in Lustenau, wie einer Temporeduktion, Buspriorisierung, betriebliches Mobilitätsmanagement und Förderung des Radverkehrs – sofort alle Hebel in Bewegung zu setzen, um eine möglichst rasche Umsetzung voranzutreiben.

Oberste Maxime Klimaschutz

“Die Infrastruktur von Heute bestimmt die Mobilität von Morgen. Die verheerende Hochwasserkatastrophe der letzten Tage zeigt, dass wir auf die Klimakrise dringend reagieren müssen. Die globale Erderwärmung, Bodenverbrauch und die Versiegelung von Flächen tragen maßgeblich zu diesen Überflutungen bei. Die Klimakrise wartet nicht. Das Ziel der Klimaneutralität – wie im Koalitionsübereinkommen explizit festgehalten – muss oberste Maxime aller Entscheidungen sein”, stellt Zadra fest.

Dank für gute Zusammenarbeit

„Besonders bedanken möchte ich mich bei den Klubobleuten Sigi Maurer und August Wöginger sowie den Verkehrssprechern Hermann Weratschnig und Andreas Ottenschläger, die sich sehr für eine gute Lösung für Vorarlberg im Sinne der verkehrsgeplagten Bevölkerung und des Klimaschutzes einsetzen”, so der Grüne Landessprecher. „Nur mit einer engen, funktionierenden Zusammenarbeit zwischen Bund und Land können wir die notwendigen Klimaschutzmaßnahmen auf allen Ebenen rasch und zielgerichtet umsetzen“, schließt Zadra.