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VIRUS: Klimaschädliche Stadtstraße Aspern wird zum Fass ohne Boden

Alleingang der Stadt Wien wurde nicht umweltgeprüft

Kritik am Vorpreschen der Wiener SPÖ zur Stadtstraße Aspern einem der Satellitenprojekte der S1- Lobauautobahn übt die Umweltorganisation VIRUS. Sprecher Wolfgang Rehm "Das 460-Millionen Paket, das nun im Rathaus für das klimaschädliche Straßenprojekt beschlossen werden soll, markiert den Beginn einer Kostenexplosion die Stadtstraße wird zum Fass ohne Boden. Die Ankündigung eines baldigen Baubeginns, obwohl das Zwillingsprojekt "S1 Spange Seestadt" noch nicht über die erforderlichen Genehmigungen verfügt, bedeutet dass ein in dieser Form nicht umweltgeprüftes Projekt umgesetzt werden soll."

Im Zuge einer laut VIRUS nicht einmal "viertelherzigen" Evaluierung des Bundesstraßenbauprogrammes im Jahr 2010 sei die ehemals geplante "A23-Verlängerung" geteilt und der innere Teil als nunmehrige Stadtstraße Aspern der Stadt Wien zugeschanzt worden, die somit einen Flaschenhals zwischen der verbleibenden S1- Spange Seestadt und der A23 darstelle. Dafür seien Zahlungen des Bundes in der Höhe von 231,6 Millionen Euro im Bundesstraßengesetz verankert worden. "Lange Zeit wurde dann ein zusätzlicher Kostenanteil der Stadt Wien von rund 100 Millionen Euro kolportiert. Nunmehr auf 460 Millionen Euro zu springen ist schon beachtlich viel mehr Geld fürs Betonieren und markiert wohl noch nicht das Ende der Entwicklung," so Rehm. Unklar sei ob der Bundesanteil zu saldieren oder zu addieren ist, demnach steigere sich der Wien Anteil von einem Drittel auf je nach Variante die Hälfte bzw. sogar zwei Drittel der Gesamtkosten. Mit der S1 Spange zusammen sei man nicht weit von der für die A23 kolportierten Milliarde entfernt die seinerzeit als viel zu teuer angesehen worden sei. Trotz der aufwändigen Aufteilung in separate Verfahren habe man dennoch darauf bestanden nur die gemeinsame Realisierung zu überprüfen. "Nun fehlen aber ebenso wie beim Lobautunnel für die S1 Spange noch erforderliche Bewilligungen vor allem, weil ausgerechnet die Stadt Wien die Anträge lange untätig liegengelassen hat", so Rehm. Dass jene die in der Wiener SPÖ das Sagen hätten, trotz kritischer Stimmen nun einen Alleingang proklamieren, bedeute, eine Straße zu errichten, die vor der Seestadt im Nichts endet und die in dieser Alleinform nie einer Unweltprüfung unterzogen worden sei. Die beim Verwaltungsgerichtshof anhängige Revision belaste den Stadtstraßenbescheid mit Rechtsunsicherheit "Noch betonverblendeter viel Geld klimaschädlich für mehr Straßenverkehr zu versenken, wie dies für Stadtstraße Lobautunnel & Co passieren soll, ist gar nicht möglich. Die als Tatkraft präsentierte Begrünungskosmetik der Wiener Stadtregierung wird dadurch noch schaler als sie ohnehin schon ist. Noch ist Zeit für die dringend nötige Umkehr in der Klima und Verkehrspolitik," so Rehm.


Artikel Online geschaltet von: / Doris Holler /