© FridaysForFuture Wien / Klimastreik mit tausenden Menschen
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Jahrestag: 365 Tage Klimanotstand in Österreich

Erneuerbaren Ausbau Gesetz muss Fundament der Energiewende werden - Eine Nagelprobe für die Klimapolitik

Heute vor einem Jahr rief der Nationalrat den bundesweiten Klimanotstand aus, der dem Kampf gegen die Klimakrise fortan höchste Priorität festlegte. Die Bilanz zu dieser Zielsetzung ist jedoch nicht nur positiv. Zwar wurden einige wichtige Eckpfeiler gesetzt, wie das Bekenntnis der Bundesregierung zu 100 % Ökostrom bis 2030 oder die konkreten Ausbauziele der Erneuerbaren Energien. Jedoch fehlte insgesamt der Umsetzungswille. Erst vor einer Woche veröffentlichte das Ministerium den Entwurf für das langerwartet Erneuerbaren Ausbau Gesetz (EAG). "Eine Bewegung in Richtung Energiewende ist sichtbar und wir können nur an die Politik appellieren, jetzt nicht an Tempo zu verlieren und die gesetzten Ziele auch rasch umzusetzen. Nicht zuletzt wurde durch die Corona Krise klar, dass Krisenabwehr nur durch Vehemenz und eine klare Handlungslinie mit nationalem Schulterschluss möglich ist", betont Herbert Paierl, Vorstandsvorsitzender des Bundesverbands Photovoltaic Austria.

Die ambitionierten Ziele für den Ausbau der Photovoltaik von 11 TWh Zubau bis 2030 müssen rasch in Angriff genommen werden. Hierfür soll das Erneuerbaren Ausbau Gesetz das Fundament bilden. Das neue Gesetz soll in den kommenden Wochen beschlossen werden und nach der Freigabe durch die EU Anfang 2021 in Kraft treten. Die Basis passt, jedoch sind noch einige wichtige Details anzupassen und zu überarbeiten. "Wir freuen uns, dass viele wichtige Punkte für die Photovoltaik im neuen Gesetz verankert werden, sehen derzeit jedoch mit Sorge in die Bundesländer. Hier wird aktuell eher ein Rückzug als ein zukunftsorientiertes Handeln wahrgenommen.", ist Paierl besorgt. Der Ausbau der Erneuerbaren bringt neben der Grundlage für den Klimaschutz auch Investitionen in die heimische Wirtschaft sowie sichere Arbeitsplätze.

Nagelprobe der Klimapolitik

"Trotz Festlegung klarer Zielsetzungen im Klimabereich stehen die notwendigen Maßnahmen noch aus. "Das Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz (EAG) welches in den nächsten Wochen im Nationalrat mit Zweidrittelmehrheit beschlossen werden muss, ist die Nagelprobe der Klimapolitik. Daher brauchen wir einen nationalen Schulterschluss für eine gutes Gesetz", betont Stefan Moidl, Geschäftsführer der IG Windkraft.

Weltweiter Klimastreik

Heute werden erneut Kinder und Jugendliche weltweit für Klimaschutz auf der Straße streiken. In Österreich wird der Streik von Klimaprotest in Wien organisiert. Klimaprotest ist eine Vernetzung von engagierten Einzelpersonen, Gruppen und Organisationen aus der Zivilgesellschaft, die die Bewegung für Klimaschutz und Klimagerechtigkeit stärken und ausweiten wollen. Sie alle eint das Ziel, die globale Erderwärmung auf maximal 1,5 Grad zu begrenzen. Hinter dem Klimastreik in Österreich stehen 89 Organisationen.



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Artikel Online geschaltet von: / Doris Holler /