© XR Austria / Die-in am Ring in Wien vor der Pressekonferenz im Cafe Prückel. Klimawandel ist eine Bedrohung für uns alle
© XR Austria / Die-in am Ring in Wien vor der Pressekonferenz im Cafe Prückel. Klimawandel ist eine Bedrohung für uns alle

Bürger*innenrat zum Klimaschutz: Weil damit mehr Klimaschutz möglich ist!

Fridays for Future, Extinction Rebellion, mehr demokratie! und “Wir entscheiden Klima” sehen Bürger*innenräte in Frankreich und Großbritannien als positive Beispiele, wie Klimaschutzentscheidungen rasch gefällt werden können.

Wien - Eine Allianz aus Fridays for Future, Extinction Rebellion, mehr demokratie! und “Wir entscheiden Klima” fordert von der Politik die Einsetzung eines Bürger*innenrates zum Klimaschutz. “Nach dem Vorbild von Irland, Großbritannien und Frankreich soll auch in Österreich eine repräsentative Auswahl aus 100-150 Bürgerinnen und Bürgern konkrete Gesetzesvorschläge für den Klimaschutz und die globale Klimagerechtigkeit erarbeiten,” betont Werner Kratochwil von Extinction Rebellion (XR).

Die Initiator*innen erhoffen sich von der Beteiligung von Bürger*innen, einem nach Zufallsverfahren ausgewählten “Mini-Österreich” eine gut informierte, sachbezogene und faire Diskussion über die notwendigen Klimaschutzziele, aber auch über die politischen Maßnahmen, die zur Zielerreichung notwendig sind. “Fridays for Future hat es weltweit gemeinsam mit Hunderttausenden von einfachen Bürger*innen geschafft auf der Straße mehr Klimaschutz einzufordern. “Daher haben wir großes Vertrauen in die Bevölkerung beim Festlegen des Pfades zu mehr Klimagerechtigkeit, der gerade für die junge Generation lebensnotwendig ist,” ist Phillippa Kaufmann überzeugt.

Die Allianz für einen Bürger*innenrat zum Klimaschutz hat bereits die zuständigen Ministerien mit zwei Briefen (1 und 2)) und einem Leitfaden für einen Klimaschutz-Bürger*innenrat kontaktiert. Erste Gespräche haben stattgefunden, eine direkte Antwort der Regierung steht jedoch noch aus.

“In Frankreich hat Präsident Macron den Teilnehmern des Klimakonvents versprochen, dass sie selbst entscheiden können, ob ihre politischen Maßnahmen und Gesetzesvorschläge im Parlament oder bei einer Volksabstimmung entschieden werden sollen,” berichtet Erwin Mayer von mehr demokratie!. Somit zeichnen sich völlig neue, das politische Handeln unterstützende, Möglichkeiten ab, eine Verbindlichkeit der Ergebnisse herzustellen und die teilnehmenden Bürger*innen nicht zu enttäuschen.

Nachdem auch das gerade im Parlament behandelte Klimavolksbegehren eine zentrale Rolle für die Bürger*innen, z.B. in der Form von Bürger*innenräten, fordert, wäre ein einstimmiger Parlamentsbeschluss für die Einsetzung eines Bürger*innenrates die adäquate Antwort, um auch die inhaltlichen Forderungen zuerst den Bürger*innen vorzulegen und danach das Parlament oder die Menschen Österreichs mit einer Volksabstimmung entscheiden zu lassen.
Gemeinsam betonen alle Vertreter*innen der Klimaschutz- und Demokratiebewegung, wie mutig und über konventionelle Ideen hinausgehend Vorschläge zum Klimaschutz in Irland, Großbritannien und in Frankreich entwickelt wurden:
Klimaschutz in der Verfassung, strafrechtliche Verankerung des Ökozids, Tempo 110 auf Autobahnen, Verbot von “Heizschwammerln”, Reduktionen des fossilen Flugverkehrs, Besteuerung der Energieträger nach Kohlenstoffgehalt, Beseitigung des Dieselprivilegs, sind nur einige Beispiele aus Europa, die unter den Teilnehmer*innen der Bürger*innenräte mehrheitsfähig waren.

Wir entscheiden Klima
Slides von XR zum Thema
Fridays For Future
mehr demokratie!


Artikel Online geschaltet von: / Doris Holler /