Endlich weicht Blockadepolitik im Umweltausschuss auf

11.3.2020 Michael Bernhard: "Es ist ein ermutigendes Zeichen, dass NEOS-Forderungen nach Klimacheck und Raumordnungsreform nach Jahren des Blockierens endlich angenommen werden."

Ermutigt reagiert NEOS-Umweltsprecher Michael Bernhard auf die gestrigen Abstimmungen über zwei NEOS-Forderungen nach Klimacheck und Raumordnungsreform: "Seit wir im Nationalrat sind, wurde im Umweltausschuss eigentlich nur vertagt. Jetzt ist etwas Bewegung da, das ist ein ermutigendes Zeichen, dass die Altparteien endlich parteipolitische Blockade aufgeben und zusammen für die Umwelt und den Klimaschutz arbeiten wollen."

Die beiden heute beschlossenen Themen könnten einen Beitrag zum Umwelt- und Klimaschutz leisten, betont Michael Bernhard "Seit Jahrzehnten weisen sämtliche Expertinnen und Experten darauf hin, dass die Raumordnung dringend reformiert werden muss um Klimaschutz, Naturraumschutz und Bodenschutz zu gewährleisten und die Bodenversiegelung zu verringern und auch um eine effektivere Verkehrs-, Infrastruktur- und Energieplanung zu schaffen. Der Klimacheck schafft die Grundlage um neue Projekte und Gesetze auf ihre Klimabilanz zu überprüfen. Etwas, dass wir schon seit Jahren fordert, hat mit dem Ausschuss eine wichtige Hürde genommen."


Quelle: Parlamentsclub der NEOS