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Klimaschutz: Teilliste kontraproduktiver Anreize und Förderungen

Nachhaltigkeitsministerium arbeitet an Gesamtliste gemäß #mission2030 in einer Arbeitsgruppe mit BMF und BMVIT

Mit der #mission2030 - der österreichischen Klima- und Energiestrategie hat sich die österreichische Bundesregierung dazu bekannt eine Liste kontraproduktiver Anreize und Förderungen zu erstellen. Das Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus (BMNT) veröffentlichte aufgrund einer Anfrage auf Basis des Umweltinformationsgesetzes eine im Zuge der Arbeiten zusammengestellte vorläufige Teilliste, die auch auf der Homepage des Ministeriums abrufbar ist. Bisher wurden insbesondere steuerliche Anreize durchleuchtet. Weitere Ergänzungen werden insbesondere in den Bereichen Verkehr, Umwelt und Energie erarbeitet. Eine vollständige Liste wird nach Abschluss der interministeriellen Gespräche vorliegen.

Die Liste dient als ein Ausgangspunkt für die Beseitigung kontraproduktiver Anreize und Förderungen. Daher wird das Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus des Bundesministeriums für Finanzen (BMF) und gemeinsam mit dem Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT) weiter an der Liste arbeiten und der nächsten Bundesregierung zur Verfügung stellen.

Die Datenbasis für diese Liste bieten bereits bekannte Studien und Berichte, wie der "Förderbericht 2017" des Bundesministeriums für Finanzen, der Bericht "Abbau umweltschädlicher Subventionen in Österreich” des Umweltbundesamtes (2012) und eine Studie "Subventionen und Steuern mit Umweltrelevanz in den Bereichen Energie und Verkehr” des WIFO (2016).

Die Teilliste ist ein erster Schritt, auf dem aufgebaut werden kann. Sie trifft aber noch keine Aussage darüber, welche kontraproduktiven Anreize und Förderungen angepasst, ökologisiert oder gestrichen werden sollen.

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Veröffentlichung BMNT



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