NEOS Salzburg fordern CO2-Steuer auf europäischer Ebene

24.5.2019 Weitgasser: "Obwohl der Flugverkehr einer der massivsten Verursacher von CO2 ist, wird dieser so gut wie gar nicht besteuert. Wir fordern daher eine europaweite CO2-Steuer."

Laut einer geleakten Studie der EU-Kommission würde der Kohlendioxidausstoß der Luftfahrt um ganze elf Prozent zurückgehen, wenn auf europäischer Ebene eine Kerosinsteuer eingeführt werden würde.

"Obwohl der Luftverkehr einer der massivsten Verursacher des Treibhauseffektes und damit der Klimaerhitzung ist, wird im Gegensatz zu Diesel, Benzin oder Heizöl auf Kerosin keine Mineralölsteuer eingehoben", kann Liesl Weitgasser, Klimaschutz-Sprecherin der NEOS im Salzburger Landtag, diese Ungleichheit nicht nachvollziehen.

Die Zahlen zeigen klar: mit rund 2,61 Millionen Tonnen verursacht der Flugverkehr im Jahr 2018 so hohe Emissionen wie nie zuvor. Das sei eine Steigerung von zwölf Prozent im Vergleich zum Jahr 2017, beruft sich Weitgasser auf eine Studie des VCÖ von Anfang April.

"Heute wird hierzu im Ausschuss ein von NEOS und den Grünen eingebrachter Antrag behandelt", lässt Weitgasser wissen.

"Unser Ziel ist klar: eine europaweite CO2-Steuer nach dem Verursacherprinzip. Wer mehr CO2 verursacht, soll dafür auch entsprechend mehr besteuert werden, wer sparsam mit dem CO2-Ausstoß umgeht, zahlt weniger Steuern", gibt Weitgasser die Richtung vor. Dies würde auch Anreize für die Erforschung neuer Technologien setzen. Da sich aber etablierte Parteien wie etwa die ÖVP oder die FPÖ klar gegen eine CO2-Steuer aussprechen, müsse man eben kleine Schritte gehen. "Hier wäre die Inkludierung von Kerosin bei der Mineralölsteuer ein möglicher Schritt", ist die NEOS-Klimaschutz-Sprecherin überzeugt. Wichtig ist aber: "Eine solche Steuer muss immer aufkommensneutral sein. Um den Faktor, um den umweltschädliches Verhalten mehrbelastet wird, muss der Faktor Arbeit entsprechend entlastet werden."

Außerdem läuft gerade eine NEOS-Petition für eine europaweite CO2-Steuer - diese kann hier unterschrieben werden

Quelle: Landtagsklub NEOS Salzburg