Informeller EU-Ministerrat in Graz im Zeichen von Zeitumstellung, Verkehrssicherheit und umweltfreundlicher Mobilität

28.10.2018 Am 29. und 30.Oktober 2018 ist Graz Schauplatz des informellen EU-Ministerrats der Verkehrs- und Umweltminister.

Wien/Graz - Unter der Führung des österreichischen Ratsvorsitzes wurde ein engagiertes Programm für die Murmetropole auf die Beine gestellt. Am Montag wird zuerst über die Zeitumstellung debattiert, am Dienstag folgt die gemeinsame Sitzung der EU-Verkehrs- und Umweltminister, im Anschluss daran diskutieren die EU-Verkehrsminister über Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in Europa in den nächsten Jahren. Bundesminister Norbert Hofer wird mit seinen Verkehrsminister-Kollegen MAGNA besuchen. "Dort wird im Übrigen mit dem I-Pace von Jaguar auch ein E-Fahrzeug gebaut.“ freut sich Hofer.

Wer hat an der Uhr gedreht?

Zum Auftakt des zweitägigen Ministerrates befassen sich die EU-Verkehrsministers am Montagvormittag mit der Zeitumstellung. In einer Online-Umfrage hat die EU-Kommission im Frühherbst 2018 die Bürgerinnen und Bürger der EU zur zweimal jährlich stattfindenden Zeitumstellung befragt. Das Ergebnis: Über 80 Prozent der Befragten wünscht sich ein Ende der Zeitumstellung. EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc hat Bundesminister Norbert Hofer gebeten, das Thema im Rahmen der österreichischen Ratspräsidentschaft zu behandeln. „Im Rahmen vieler Rats-Arbeitssitzungen in den letzten Wochen und Monaten auf Beamtenebene wurde die Stimmung unter den EU-Mitgliedsstaaten ausgelotet. Die bisherigen Rückmeldungen der Mitgliedsstaaten lassen noch keine klare Tendenz in Richtung Normalzeit oder Sommerzeit erkennen. Das Wichtigste ist, dass wir keinen Zeit-Fleckerlteppich bekommen“, skizziert Bundesminister Norbert Hofer die Voraussetzungen vor dem Treffen in Graz.

Umwelt & Verkehr in einer Sitzung

Der Dienstag beginnt mit einer Premiere. Erstmals halten die Umwelt- und Verkehrsminister einen gemeinsamen informellen EU-Ministerrat ab. „Wir möchten in Graz ein Signal setzen, in welche Richtung sich die Umwelt- und Verkehrspolitik in Europa in Zukunft entwickeln soll. Das Ziel des gemeinsamen EU-Ministerrats der Umwelt- und Verkehrsminister ist die Verabschiedung der „Grazer Erklärung“. Sie wird sich an den Klimazielen von Paris orientieren. Kernpunkte darin im Verkehrsbereich ist die Innovation – das beinhaltet E-Fahrzeuge und dekarbonisierte Kraftstoffe sowie auch die „Software“ wie smartes Mobilitätsmanagement und die bestmögliche Vernetzung der Verkehrsträger. Die Digitalisierung hilft uns dabei, um Mobilität 4.0 zu entwickeln“, ist Bundesminister Norbert Hofer überzeugt.

Das zweitägige Meeting wird mit einer Sitzung der EU-Verkehrsminister beendet, in deren Mittelpunkt das Verkehrssicherheitsprogramm der EU für die Jahre 2020 und danach steht. In Europa gab es in den letzten drei Jahren eine Stagnation – auch die Zahl der Verkehrstoten ist EU-weit auf dem gleichen Niveau geblieben. Österreich ist hier zum Glück eine positive Ausnahme. Verkehrsminister Norbert Hofer: „Wir wollen gemeinsam einen neuen Anlauf unternehmen und Maßnahmen für die Bereiche Mensch, Fahrzeug und Infrastruktur auf den Weg bringen, um die Verkehrssicherheit in Europa weiter zu verbessern.“