© Raus aus Euratom
© Raus aus Euratom

Nachhaltige Zukunft der Europäischen Union nur ohne EURATOM-Vertrag

Europaweite Bürger_innen -Konsultation für die Auflösung von EURATOM nutzen!

"Zukunft der Europäischen Union" – so lautete der Titel einer Konferenz, die in der Oesterreichischen Nationalbank in Wien stattfand. "Wir finden es besonders erfreulich, dass Außenministerin Karin Kneissl dabei auch das brisante Thema Klimawandel in den Mittelpunkt rücken will. Elementar in der Klimafrage ist die Energieversorgung und hier muss Kneissl klarstellen, dass diese nicht fälschlich mit der Nutzung von Atomenergie beantwortet wird. Der überaltete EURATOM-Vertrag, der der Atomindustrie exklusive Privilegien einräumt, wird immer wieder dazu führen, dass die Europäische Kommission pronukleare Entscheidungen trifft. Somit steht dieser Vertrag einer zukunftsfähigen Energiestrategie als stetige Hürde im Weg. Außenministe rin Kneissl ist – wie auch alle anderen Fachminister_innen! - dringend aufgefordert, der im Regierungsprogramm festgeschriebenen Kampfansage an EURATOM nun auch Taten folgen zu lassen", verlangen Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

"Rahmen für die Konferenz ist eine europaweite Bürger_innen-Konsultation zur Zukunft Europas – hier wird 450 Millionen Europäer_innen die Möglichkeit gegeben, sich bis Ende Oktober mit Ideen, sowohl auf nationaler als auch auf EU-Ebene, einzubringen. Wir werden diese Optionen für unseren Vorschlag nutzen, den EURATOM-Vertrag gänzlich aufzulösen und alle weiterhin nötigen nuklearrechtlichen Regelungen in den EU-Vertrag (EUV) und den Vertrag über die Ar beitsweise der Europäischen Union (AEUV) einzugliedern. Damit fällt die geschützte Sonderstellung für Atomkraft und nur so kann die einseitige Bevorzugung einer einzelnen, fatalen Energieversorgung beendet werden“, so Schweiger und Egger.


Artikel Online geschalten von: / holler /