Europäische Kommission: Zweiter Innovation Deal konzentriert sich auf Elektrofahrzeug-Batterien

13.3.2018 Von der E-Mobilität zum Recycling - Gebrauchte Batterien klug wieder verwerten

Gestern hat die Europäische Kommission mit acht Partnern - Innovatoren und nationalen und regionalen Behörden - einen konkreten Schritt zur Überwindung von regulatorischen Innovationshemmnissen im Bereich der Elektrofahrzeuge getan. Sie unterzeichneten einen "Innovations-Deal" mit dem Titel "Von der E-Mobilität zum Recycling: die tugendhafte Schleife des Elektrofahrzeugs", der das Problem des Recyclings und der Wiederverwendung von Batterien für Elektrofahrzeuge angehen wird.

Dieses Innovationsabkommen bringt Partner aus Frankreich (Renault sas, Bouygues und die Ministerien für den ökologischen und integrativen Übergang und Wirtschaft und Finanzen) und die Niederlande (LomboXnet, die Ministerien für Infrastruktur und Wasserwirtschaft und Wirtschaft und Klimapolitik und die Provinz von Utrecht). Die Unterzeichnung dieses zweiten Innovationsabkommens ist ein weiteres konkretes Beispiel dafür, wie die Kommission ihrer Verpflichtung nachkommt, Innovatoren dabei zu helfen, die empfundenen EU-rechtlichen Hindernisse zu beseitigen.

Carlos Moedas, Kommissar für Forschung, Wissenschaft und Innovation, sagte:
"Die Elektrofahrzeugrevolution ist ein Beweis dafür, dass Innovation Wachstum erzeugt und die Gesellschaft grundlegend zum Besseren verändert. Damit Europa an der Spitze dieses Innovationsrennens bleibt, müssen wir mit Innovatoren und Behörden zusammenarbeiten, um sicherzustellen, dass unsere Gesetze die Innovation nicht behindern. Dieser Innovations-Deal wird die Regulierungslandschaft in diesem Bereich klären und die Nachfrage nach Elektrofahrzeugen erhöhen."

Karmenu Vella, Kommissar für Umwelt, maritime Angelegenheiten und Fischerei, sagte:
"Innovationen bei Elektrofahrzeugen helfen der europäischen Wirtschaft und den Bürgern. In diesem Abkommen werden Hemmnisse für die Wiederverwendung von Batterien aus Elektrofahrzeugen ermittelt und Wege untersucht, wie durch die EU-Vorschriften deren Recycling und Wiederverwendung - die europäische Kreislaufwirtschaft - gefördert werden können."

Im Rahmen dieses Innovationsabkommens wird untersucht und analysiert, ob das geltende EU-Recht und seine Umsetzung in nationales oder regionales Recht das Recycling oder die Wiederverwendung von Batterien für Elektrofahrzeuge, beispielsweise zum Zwecke der Energiespeicherung, behindern. Insbesondere wird es Folgendes untersuchen:

Das Vorhandensein möglicher legislativer und regulatorischer Hindernisse auf EU-Ebene und nationaler Ebene für den Einsatz von Antriebsbatterien in einer Zweitanwendung;

Mögliche Wege, diese Barrieren zu überwinden, ihre Machbarkeit zu prüfen und gegebenenfalls Optionen zu ihrer Umsetzung vorzuschlagen.

Ziel ist es, Antriebsbatterien umweltfreundlicher und industriell effizienter zu machen.

Hintergrund

Innovation Deals sind freiwillige Vereinbarungen, die relevante nationale, regionale, lokale und EU-Regulierungsbehörden zusammenbringen, um Innovatoren bei der Überwindung von wahrgenommenen regulatorischen Innovationshemmnissen zu helfen. Die Kommission hat das Konzept der Innovationsabkommen im Rahmen ihres Pakets zur Kreislaufwirtschaft eingeführt . Der erste Innovation-Deal zur Abwasserbehandlung wurde am 7. April 2017 unterzeichnet.