Energie aus Österreich statt Milliarden Euro ins Ausland für Energieimporte!
MIT STEUERN STEUERN! Senkung der Abgabenquote durch Umbau des Steuersystems
Zu hohe Belastung der menschlichen Arbeit durch Steuern
In einer Untersuchung wies Aubauer (1) darauf hin, dass in Österreich mehr als zwei Drittel desgesamten Steuer- und Abgabenaufkommens auf dem Produktionsfaktor Arbeit lastet und weniger als
ein Zehntel auf dem Verbrauch von Energie und Umweltressourcen. Dieses Missverhältnis ist in
Österreich im Vergleich zu anderen Ländern besonders groß!
Verbesserte Rahmenbedingungen zum Ausbau der erneuerbaren Energien
Der rasche Ausbau der erneuerbaren Energien erfordert bessere Rahmenbedingungen. Solche
können sein:
- Erhöhte Förderungen
- Gebote und Verbote (Ordnungspolitik)
- Verbesserte Wettbewerbsfähigkeit durch Verteuerung der fossilen Energien
Erhöhte Förderungen führen zu einer Erhöhung der Abgabenquote und stehen so im Widerspruch zu
den politischen Zielen nach Senkung dieser Abgabenquote.
Die Forcierung der heimischen Energien durch die Ordnungspolitik allein (Verbote) ist wenig populär.
Höhere Abgaben auf fossile Energien haben dagegen einen Doppeleffekt:
- sie erhöhen die Einnahmen und geben so Spielraum, andere Abgaben zu senken und sind damit ufkommensneutral
- sie bringen einen Lenkungseffekt zum Ausbau der erneuerbaren Energien durch Verbesserung ihrer Wettbewerbsfähigkeit und helfen damit, Förderungsmittel zu sparen;
damit tragen sie sie zu einer Senkung der Abgabenquote bei.
Die Einführung einer CO2 Abgabe als Kernpunkt des Steuerumbaus
Schweden führt seit Jahren vor, dass eine CO2 Abgabe auf fossile Energien diesen Doppeleffekt bringt: Spielraum zur Senkung anderer Abgaben und einen starken Lenkungseffekt zugunsten heimischer, erneuerbarer Energien. Auch andere Länder gehen diese Weg (Schweiz, Frankreich). D
Der Senat der Wirtschaft hat für Österreich einen Diskussionsvorschlag für Österreich ausgearbeitet: Plädoyer für einen Ökologischen Steuerumbau (2).
Ein ökologischer Steuerumbau und eine Senkung der Abgabenquote sind vereinbar!
Doch ohne Einführung einer CO2 Abgabe bleiben die Ziele im Energie- und Klimabereich unerreichbar.
1) Energie und Lebensmittel – Grundlagen zur Freiheit. Hrgb. N. Hofer. Wien. FPÖ Bildungswerk.2015
2) Plädoyer – das aktuelle Statement des Senat der Wirtschaft. 2017 Nr. 7. Ökologischer Steuerumbau.
Artikel Online geschaltet von: / Doris Holler /