Glyphosat-Verbot in Kärnten, Burgenland und Vorarlberg geplant

13.12.2017 Tirol, Wien und Steiermark prüfen mögliche Schritte für Bundeslandverbot

Wien – Die Umweltschutzorganisation Greenpeace hat erhoben, wie die neun österreichischen Bundesländer zu einem Glyphosat-Verbot stehen. Greenpeace hatte vor zehn Tagen in einem offenen Brief die Landeshauptleute aufgefordert bekanntzugeben, ob sie den gesundheitsgefährlichen Unkrautvernichter im eigenen Bundesland verbieten werden. Das Ergebnis: Drei Bundesländer, nämlich Kärnten, Burgenland und Vorarlberg, planen ein solches Verbot. Die anderen Bundesländer – bis auf Niederösterreich und Salzburg – prüfen ein solches Verbot noch bzw. befürworten ein nationales Glyphosat-Verbot durch die Bundesregierung. Greenpeace appelliert an die betreffenden Landeshauptleute, zum Schutz von Mensch und Natur Glyphosat im eigenen Bundesland zu verbieten. Letztendlich müsse das Ziel ein österreichweites Ende von Glyphosat sein.

„Absolutes Vorbild in Sachen Glyphosat ist derzeit Kärnten. Das Bundesland hat bereits im zuständigen Ausschuss ein Glyphosat-Verbot beschlossen und zur Notifizierung nach Brüssel geschickt. Wenn von dort keine rechtlichen Bedenken kommen, dann wird Kärnten das Verbot zeitig im nächsten Jahr endgültig beschließen“, erklärt Sebastian Theissing-Matei, Landwirtschaftssprecher bei Greenpeace in Österreich. Auch das Burgenland und Vorarlberg wollen Glyphosat verbieten. Das Burgenland möchte bereits demnächst einen entsprechenden Gesetzestext auf den Weg bringen. „Kärnten, Burgenland und Vorarlberg tun damit, was wir uns eigentlich von allen Politikerinnen und Politkern erwarten würden: Sie übernehmen Verantwortung für den Schutz ihrer eigenen Bevölkerung und für den Schutz der Umwelt“, so Theissing-Matei.

Auch das Bundesland Tirol ist prinzipiell gegen den Einsatz von Glyphosat. Die Landesregierung konnte sich aber noch nicht zu einem vollständigen Verbot durchringen. Wien und die Steiermark prüfen noch mögliche Schritte gegen den Unkrautvernichter. Oberösterreich hat zumindest kurzfristig nicht vor, Glyphosat im Bundesland zu verbieten, zeigt sich aber offen für eine bundesweite Lösung. Kein Verbot streben derzeit Salzburg und Niederösterreich an. Vor allem die Landesregierung von Niederösterreich macht in ihrer Antwort klar, dass sie den weiteren Einsatz von Glyphosat befürwortet. „Offenkundig ignoriert man in Niederösterreich den Stand der Diskussion. Trotz der Einstufung von Glyphosat als wahrscheinlich krebserregend durch die Internationale Agentur für Krebsforschung und trotz den zahlreichen Ungereimtheiten im Zulassungsverfahren will man an diesem Risikoprodukt festhalten. Das ist eine Absage an das Vorsorgeprinzip“, so Theissing-Matei. Umso erfreulicher sei es, dass sonst unter den Bundesländern weitgehend Konsens herrsche, was die Notwendigkeit eines Glyphosat-Verbots betrifft. Ein Aus für Glyphosat in Österreich rücke damit immer mehr in greifbare Nähe.

Nationale Verbote von Glyphosat sind laut der Europäischen Kommission möglich.