atomstopp: Appell an LH Pühringer - Dringlichkeit der EURATOM-Landtagsresolution einfordern!

14.7.2009 ÖVP-Strategietreffen in Linz muss EURATOM-Ausstieg Österreichs thematisieren!

"Landeshauptmann Pühringer hat beim ÖVP-Strategietreffen, das am 14. und 15. Juli in Linz stattfinden wird, endlich die Gelegenheit, persönlich bei der ÖVP-Bundespolitik auf die Dringlichkeit des EURATOM-Ausstiegs Österreichs hinzuweisen!", so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

Bereits zwei Dringliche Landtagsresolutionen hat der oberösterreichische Landtag zum Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag beschlossen, und zwar am 8. November 2007 und am 5. Mai 2009. Passiert ist weiter nichts ...

Zwtl.: Wie viele EURATOM-Landtagstagsresolutionen braucht es noch?

"Wie viele Landtagsresolutionen braucht es noch, dass die Landesregierung endlich die entsprechenden Schritte für den Ausstieg aus EURATOM bei der Bundesregierung einfordert? Der Ausstieg aus EURATOM, aus dem Vertrag, der den Aufbau einer mächtigen europäischen Atomindustrie in seiner Präambel vorschreibt und der auch Österreich zur Finanzierung der Atomindustrie verpflichtet, ist für eine glaubwürdige Anti-Atom-Politik unerlässlich! Alle neuen Bundesländer haben sich in Resolutionen mit EURATOM beschäftigt. Das unterstreicht die übergreifende, österreichweite Bedeutung des EURATOM-Ausstiegs und den Wunsch, der Bundesländer eine klare und eindeutige Anti-Atom-Politik auf Bundesebene zu machen! Gerade die oberösterreichische Landesregierung, die sich so ambitioniert der Energiewende verschreibt, sollte hier doch wohl besondere Verantwortung zeigen und auch in aller Konsequenz vor den Bundesparteikollegen auf den Ausstieg aus EURATOM bestehen", so Egger und Schweiger weiter.

Zwtl.: Herr Landeshauptmann Pühringer: Lassen Sie die OberösterreicherInnen nicht im Stich!

"Wir würden es jedenfalls nicht verstehen, wenn Landeshauptmann Pühringer es verabsäumen würde, bei der ÖVP-Strategiesitzung das Thema 'EURATOM-Ausstieg' prominent zu besetzen. Wir appellieren an den Landeshauptmann, sich bei der ÖVP-Spitze vehement für den EURATOM-Ausstieg auszusprechen, damit endlich den papierenen EURATOM-Landtagsresolutionen Taten folgen! Eine satte Mehrheit von 78% der ÖsterreicherInnen ist für den Ausstieg aus dem EURATOM-Vertrag!", so Egger und Schweiger abschließend.

Weitere Informationen zur Kampagne "Österreich - RAUS aus EURATOM" auf: www.raus-aus-euratom.at

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