atomstopp: Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag rechtlich eindeutig möglich!

Das Bundeskanzleramt scheut den Ausstieg aus EURATOM und "versteckt" sich hinter einer nicht näher bestimmten "überwiegenden Rechtsmeinung", dass ein Ausstieg nicht möglich sei

Anlässlich des 52. Jahrestages der Gründung von EURATOM am 25. März 1957 wird Univ.-Prof. Dr. Michael Geistlinger, Völkerrechtsexperte der Universität Salzburg, in einer Pressekonferenz morgen die juristische Möglichkeit eines Ausstiegs Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag erläutern.

Alle neun Landtage Österreichs haben sich in Resolutionen mit dem Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag befasst. 20 Gemeinden (u.a. auch die oö Landeshauptstadt Linz) haben sich ebenfalls in Resolutionen für einen Ausstieg Österreichs aus EURATOM ausgesprochen. 70 Organisationen, Vereine, Interessensgemeinschaften, Unternehmen aus dem Bereich "Anti-Atom-Umwelt-Erneuerbare Energien" fordern von der österreichischen Bundesregierung den Ausstieg aus EURATOM. 78% der ÖsterreicherInnen wollen RAUS aus EURATOM!

Siehe: www.raus-aus-euratom.at

"Wenn sich die Landesregierungen und die Gemeinden dann mit ihrer Forderung an das Bundeskanzleramt wenden, erhalten sie die lapidare Abfuhr, dass ein Ausstieg "nach überwiegender Rechtsmeinung" ja gar nicht möglich sei. Prof. Geistlinger wird diese fachlich eher vage Argumentation des Bundeskanzleramts entkräften!", so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

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