Oligopole abschaffen - Wettbewerb verwirklichen
Hans Josef Fell: Die großen Energieversorger nutzen als Oligopol ihre Marktmacht aus, um Traumrenditen bei der Stromerzeugung zu erzielen.
Zu den Plänen des Bundeswirtschaftsministers Michael Glos die Rahmenbedingungen auf dem Strommarkt zu verändern, erklären Hans-Josef Fell, energiepolitischer Sprecher und Matthias Berninger, wirtschaftspolitischer Sprecher, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Die Initiative von Wirtschaftsminister Glos, die Rahmenbedingungen auf dem Stromerzeugungsmarkt zu verändern, ist grundsätzlich positiv. Die Ankündigungen sind jedoch sehr vage und drohen ins Leere zu greifen.
Die großen Energieversorger nutzen als Oligopol ihre Marktmacht aus, um Traumrenditen bei der Stromerzeugung zu erzielen. Der gestiegene Börsenpreis wird vorgeschoben, um immer mehr Gewinne in Milliardenhöhe in die Taschen der vier großen Energieversorger zu spülen. Hier braucht es dringend Wettbewerb, um zu Preisen zu kommen, die an den Stromerzeugungskosten orientiert sind.
Dazu brauchen die Konkurrenten der großen Energieversorger Bedingungen, die ihnen gute Wettbewerbschancen geben. Dazu zählen ein unbürokratischer Netzanschluss und eine diskriminierungsfreie Netzintegration. Wenn die Transportnetzbetreiber dies nicht gewährleisten können, müssen die Transportnetze von der Stromerzeugung eigentumsrechtlich entflochten werden. Nur bei neutralen Netzbetreibern ist die Verhinderung von Diskriminierung neuer Akteure effektiv.
Aufgrund der starken Konzentration bei der Stromerzeugung ist eine Stärkung der Missbrauchsaufsicht als Sofortmaßnahme sinnvoll. Hier ergeben sich jedoch viele Fragen im Detail. Wenn der Minister die Rechte des Bundeskartellamtes stärken will, muss er auch deren Möglichkeiten verbessern; das heißt dass er auch die Personalausstattung des Bundeskartellamts verbessern müsste. Zudem müsste er einen Sofortvollzug der Entscheidungen des Bundeskartellamtes durchsetzen, da der komplette Rechtsweg bis zu drei Jahre dauern würde, so Fell abschließend.
Verwandte Artikel:
- Energiewende ist nicht Ursache für Probleme im Europäischen Stromnetz
- Österreichs Stromversorgung ist gesichert
- Energieautarke Hausversorgungen als Antwort auf Stromausfälle
- Schottland: Ansturm auf Tankstellen befürchtet
- Stromlüge statt Stromlücke
- ZEIGE ALLE BERICHTE ZU DIESEM THEMA
Artikel Online geschaltet von: / litschauer /