Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TiSA: Kundgebungen in Graz
Eintragung in Graz ist nur außerhalb der üblichen Amtsräumlichkeiten (Servicestellen) möglich.
Standkundgebungen am 23., 25. und 27. Jänner 2017 in der Schmiedgasse an der Kreuzung Stubenberggasse zur Unterstützung des Volksbegehrens ‘Gegen TTIP, CETA und TiSA’. PassantInnen werden mittels Informationsmaterial und kreativen Aktionen auf das Volksbegehren aufmerksam gemacht.
Eintragungswoche von 23. bis 30. Jänner
Attac Österreich unterstützt das Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TiSA. Darin wird der Nationalrat aufgefordert TTIP, CETA und TiSA mittels Bundesverfassungsgesetz zu verhindern. Das Volksbegehren liegt von 23. bis 30. Jänner 2017 zur Unterzeichnung auf.
Nicht in den üblichen Amtsräumlichkeiten
Die Eintragung in Graz ist nur außerhalb der üblichen Amtsräumlichkeiten (Servicestellen) möglich. Die Adressen der Eintragungslokale und deren Öffnungszeiten finden Sie auf www.graz.at/volksbegehren. Eine besondere Kennzeichnung der unüblichen Eintragungslokale (z.B: Sax Eis in St.Peter) ist laut telefonischer Auskunft vom Referat Wahlen leider nicht vorgesehen.
Noch nicht zu spät aber auch noch nicht geschafft!
CETA kann erst vollständig mit Konzernklagerechten in Kraft treten, wenn der Nationalrat zustimmt. TTIP mag zwar derzeit auf Eis liegen, doch trotz öffentlicher Kritik haben die EU-Regierungen der Kommission das Verhandlungsmandat noch immer nicht entzogen. Auch das fast fertig verhandelte Abkommen TiSA birgt in weiten Teilen dieselben Gefahren wie CETA und TTIP. Es soll öffentliche Dienstleistungsbereiche für profitorientierte Konzerne öffnen.
Unterstützt wird das Volksbegehren von ATTAC auch, um die so dringend nötige Debatte über eine grundlegend andere Handels- und Investitionspolitik anzustoßen, welche Antworten auf die aktuelle soziale, ökologische und demokratische Krise bietet. Verhandlungen müssen nicht nur transparent sondern mit parlamentarischer und zivilgesellschaftlicher Beteiligung geführt werden. Das ist derzeit nicht der Fall.
Die Kundgebungen werden unterstützt von:
Attac Graz, Amsel, AUGE, Gemeinwohlökonomie Graz, Greenpeace Graz, KAB Österreich, KMU gegen TTIP, Linke Steiermark, Steirische Friedensplattform, Südwind Steiermark, System Change Not Climate Change
Artikel Online geschaltet von: / Doris Holler /