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© LAnd OOE Stinglmayr / LR Rudi Anschober
© LAnd OOE Stinglmayr / LR Rudi Anschober

Oberösterreich: Schwarz-Blau versucht die Energiewende in Oberösterreich zu stoppen

So können die Klimaschutzziele nicht erreicht werden und Ökojobs werden riskiert - Statt klarer ambitionierter Ziele nun Retro in Oberösterreich

Linz- "Das wäre das Ende einer ambitionierten Energiewende", reagiert Klimaschutzlandesrat Rudi Anschober auf die Montag präsentierte neue Energiestrategie in Oberösterreich. Anschober ist aber optimistisch, diesen dramatischen Rückschritt durch die geplante neue Klima- und Energiestrategie des Bundes stoppen zu können: "Denn Österreich muss auf Basis der Umsetzung des Weltklimavertrages von Paris innerhalb der EU eine CO2-Emissionsreduktion von 36 Prozent bis 2030 schaffen. Und das geht mit dieser neuen Energiestrategie mit Sicherheit nicht." Einige Beispiele für wesentliche Verschlechterungen: - Statt klarer, jederzeit überprüfbarer Reduktionsziele wie bisher plant LR Strugl relative Zielsetzungen im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung, damit ist der Kurs weder planbar noch berechenbar und schwer kontrollierbar. - Ziele beim Strom: bisher ist es das Ziel, 100 Prozent erneuerbaren Strom zu erreichen bis 2030, mit der neuen Strategie sollen bis 2050 zwischen 80 und 97 Prozent erreicht werden - damit könnte sogar ein Rückschritt als Zielerreichung definiert werden. - Bisheriges Ziel bei der Raumwärme: 100 Prozent Raumwärme aus Erneuerbaren bis 2030 und schrittweise Verringerung des Wärmebedarfes um 39 Prozent. In Zukunft soll dies entfallen und stattdessen der Energieeinsatz pro Quadratmeter für Wärme pro Jahr um 1 Prozent sinken. - Klimaschutzziele: auch beim Klimaschutz sollen die Ziele massiv verwässert werden - von klaren absoluten Einsparungszielen soll auch hier auf relative, schwammige und schwer kontrollierbare Emissionsziele gewechselt werden.

Anschober: "Vom ambitionierten Ziel der 100 Prozent, das bei Schwarz-Grün auch von der ÖVP getragen und beschlossen wurde, ist nichts übrig geblieben. Was von LH-Stellvertreter Haimbuchner gestartet wurde mit der Beendigung der Energieförderung im Wohnbaubereich wird in Kürze auch durch ein Ende des Ausbaus der Windkraftnutzung fortgesetzt. Schritt für Schritt verabschiedet sich Oberösterreich damit vom bisherigen zukunftsorientierten Kurs." Anschober kritisiert massiv, dass diese neue Energiestrategie ohne jede Befassung des Klimaschutzressorts erarbeitet und präsentiert wurde, dass Oberösterreich damit in Zeiten des Weltklimavertrages auf Retrokurs wechselt und damit die Existenz der bisher boomenden Ökoenergiewirtschaft gefährdet würde. Anschober: "Trotz bester Voraussetzungen durch den Weltklimavertrag und nationale Ziele legt LR Strugl den Ökowirtschaftsunternehmen Steine in den Weg, ohne jegliche Planbarkeit - das ist verantwortungslos gegenüber dem Engagement dieser VorreiterInnen. Haushalte und Unternehmen sind bei der Energiewende auf Schiene, sehr wohl bräuchte es aber auch weiterhin den politischen Willen und Rückenwind- für einen erfolgreichen Weg von Wirtschaft und Klimaschutz Hand in Hand!" Anschober abschließend: "Wenn es die österreichische Bundesregierung ernst meint mit der Erreichung der EU-Klimaziele, die für Oberösterreich eine CO2-Verringerung von 36% bedeuten, dann kann dies mit dieser neuen Retrostrategie nicht erreicht werden. Bis Jahresende plant die Bundesregierung die Entwicklung der neuen Bundes-Klima- und Energiestrategie, dann wird sich zeigen, ob Oberösterreichs schwarz-blaue Energiestrategie länger als ein paar Monate überlebt."

Quelle: Presse Die Grünen OÖ



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Artikel Online geschaltet von: / Doris Holler /