Bundesminister Kurz: "Scharfe Verurteilung des neuerlichen nordkoreanischen Atomtests"

10.9.2016 Wieder Verletzung der Resolutionen des UNO-Sicherheitsrates

"Ich verurteile diese neuerliche Verletzung der Resolutionen des UNO-Sicherheitsrates auf das Schärfste. Nordkorea ist damit das einzige Land der Welt, das im 21. Jahrhundert Atomtests durchgeführt hat. Dazu kommt heuer eine Reihe von Raketenabschüssen, womit ebenfalls zahlreiche Resolutionen des UNO-Sicherheitsrates verletzt wurden. Diese massive Missachtung internationalen Verpflichtungen ist unverantwortlich. Das Regime von Kim Jong Un setzt durch den Ausbau seines Atomwaffen- und Raketenprogramms weiter auf Konfrontation und gefährdet damit die Stabilität in der gesamten Region", betonte Außenminister Sebastian Kurz in Reaktion auf die Mitteilung Nordkoreas, einen Atomtest durchgeführt zu haben.

Bereits in seiner Resolution 2270 vom 2. März 2016 äußerte der UNO-Sicherheitsrat große Sorge über den Atomtest am 6. Januar 2016, der eine große Herausforderung für den Atomsperrvertrag (NPT) und die internationalen Bemühungen zur Stärkung des globalen Nichtverbreitungsregimes von Atomwaffen darstellt. "Eine klare Reaktion des UNO-Sicherheitsrates ist daher auch diesmal notwendig", so Sebastian Kurz.

"Zum 20jährigen Jubiläum der Unterzeichnung des Vertrages unterstreicht Nordkoreas verantwortungsloses Verhalten mehr denn je die Notwendigkeit, dem Atomteststoppvertrag endlich universelle Geltung zu verschaffen. Ich fordere daher Nordkorea auf, wie auch die anderen Staaten, die den Vertrag noch nicht ratifiziert haben, dies umgehend zu tun. Wir müssen die Tür zu Atomtests ein für alle Mal schließen", hob Sebastian Kurz hervor.

"Dieser bedauerliche Anlass führt auch einmal mehr die Notwendigkeit einer grundlegenden Abkehr von einer Sicherheitspolitik, die auf Massenvernichtungswaffen beruht, vor Augen. Solange es Atomwaffen gibt, besteht die Gefahr, dass immer mehr Staaten versuchen, in ihren Besitz zu kommen. Österreich glaubt daher, dass die Zeit gekommen ist, im Rahmen der UNO ein Rechtsinstrument zu erarbeiten, mit welchem Atomwaffen verboten werden. Dies wäre ein erster wichtiger Schritt in einer Reihe von notwendigen Maßnahmen, um einer Welt ohne Atomwaffen näher zu kommen", so Außenminister Sebastian Kurz abschließend.

Nordkorea hatte schon 2006, 2009, 2013 und zuletzt am 6. Januar 2016 je einen Atomtest durchgeführt und wurde dafür in mehreren Resolutionen durch den UNO-Sicherheitsrat verurteilt. Neben der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO) spielt vor allem die ebenfalls in Wien ansässige Atomteststopporganisation (CTBTO) eine zentrale Rolle in der objektiven Erkennung von Atomtests.