VIRUS: Kraftwerksprojekt Schwarze Sulm ist Zombie-Projekt

5.5.2016 Als Zombie-Projekt bezeichnet die Umweltorganisation VIRUS das umstrittene Kraftwerksprojekt an der Schwarzen Sulm

Wien - . Sprecher Wolfgang "Den Titel verdient es deshalb, weil der Wasserrechtsbescheid bereits einmal von der Obersten Wasserrechtsbehörde als rechtswidrig aufgehoben worden war, bevor absurde Restriktionen bei der Beschwerdelegitimation das Projekt, das ansonsten schon lang erledigt hätte sein müssen noch einmal wiederauferstehen ließen. Das aktuelle Erkenntnis des europäischen Gerichtshofes zeigt lediglich, dass dieses untote Projekt noch länger für Beschäftigung sorgen wird".

Vorliegenden Meldunge zufolge habe der EUGH die Klage der Kommission im Vertragsverletzungsverfahren gegen die Republik Österreich abgewiesen. "Das Urteil liegt noch uns nicht vor und bedarf nach Vorliegen noch ausführlicher Analyse aber so wie es aussieht ist der EUGH erwartungsgemäß den Schlussanträgen der Generalanwältin gefolgt", so Rehm. Diese hatte dem Gericht die Abweisung empfohlen, habe aber gleichzeitig aber unter Berufung auf das so genannte Weser-Urteil aufgezeigt, wie die vom Vorhaben ausgehende Verschlechterung formal zu fassen sei. "Es bleibt nun abzuwarten ob die Kommission, die bei ihrer Beschwerde das später ergangene Weser-Erkenntnis noch nicht vorliegen hatte, diesen von der Generalanwältin bereits vorgezeichneten Weg beschreiten wird", erläutert Rehm. Unabhängig von dieser Frage wären aber auf nationaler Ebene mehrerer Verfahren anhängig, darunter eine Amtsbeschwerde des Umweltministers und eine Bescheidbeschwerde beim Verwaltungsgerichtshof beide betreffend den bereits einmal als rechtswidrig erkannten Wasserrechtsbescheid. "Deren Ausgang bleibt abzuwarten, hier hätte eine anderslautende Entscheidung des EuGH wohl eine Abkürzung bedeutet Aus derzeitiger Sicht wird es daher noch länger dauern, bis die Altlast Kraftwerksprojekt Schwarze Sulm endlich entsorgt werden kann," so Rehm abschließend.