TTIP, CETA & Co: Bittere Medizin nicht schlucken!

10.10.2015 Pünktlich zur bundesweiten Demonstration gegen TTIP und CETA am 10.10. in Berlin macht das GeN auf die verheerenden Auswirkungen von Freihandelsabkommen auf Gesundheitsschutz, Medizin und Krankenversorgung aufmerksam

Berlin - Eine soeben erschienene Broschüre mit Beiträgen aus Ländern dies- und jenseits des Atlantik zum Thema zeigt: Freihandelsabkommen gefährden die Gesundheit, Widerstand ist nötig!

Das Gen-ethische Netzwerk meint:

Mit TTIP, CETA und ähnlichen Abkommen steht eine Menge auf dem Spiel. Zuallererst sind es politische und gesetzgeberische Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit. Sie werden sich am Primat des Marktzugangs auszurichten haben, das die geplanten Abkommen durchsetzen sollen. "Treten Abkommen wie CETA oder TTIP inkraft", so Anne Bundschuh, beim Gen-ethischen Netzwerk zuständig für Freihandel, "könnten zum Beispiel Chemiekonzerne gegen Verbote von Umweltgiften vorgehen, weil damit die Vermarktung ihrer Produkte beeinträchtigt wird und ihnen Gewinne entgehen. Solche Verhältnisse können und dürfen wir nicht zulassen!"

Aber nicht nur die in TTIP und CETA vorgesehenen weitreichenden Schutzrechte für Investoren gefährden eine Gesundheitspolitik im Interesse der Allgemeinheit. Auch die in CETA bereits ausformulierte und für TTIP vorgesehene, so genannte "regulatorische Kooperation" wird dazu führen, dass gesundheitspolitische Regulierungsvorhaben noch stärker als bislang an den Interessen der Industrie ausgerichtet werden. "Hier geht es zuallererst darum, dass künftige Gesetze den Handel nicht einschränken, Gesundheits- und Patientenschutz geraten damit völlig ins Hintertreffen", sagt Uta Wagenmann, beim GeN zuständig für den Bereich Medizin. "Und außerdem werden Umweltschutzorganisationen, Behindertenrechtsaktivisten oder Selbsthilfeverbände gar nicht mehr mitreden können, wenn Gesetzesvorhaben erst ein transatlantisches Gremium passieren müssen, bevor sie auf den Weg gebracht und in Parlamenten beraten werden."

Damit nicht genug: Freihandelsabkommen bedrohen auch eine Gesundheitsversorgung für alle, den Zugang zu bezahlbaren Medikamenten, die Sicherheit von Arzneimitteln und nicht zuletzt das solidarische Krankenversicherungssystem. In der soeben erschienen Broschüre des GeN analysieren Autoren und Autorinnen aus der Bundesrepublik, der EU, den USA, Kanada und Australien diese und andere Auswirkungen von Freihandelsabkommen auf Gesundheit und Medizin. Die Beiträge lassen nur einen Schluss zu:

Freihandels- und Investitionsschutzabkommen sind eine bittere Medizin - die wir nicht widerstandslos schlucken werden!

Broschüre zum Download