© Hans Braxmeier/ pixabay
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Kleinwasserkraft: Befreiung von Ökostrom von der Energieabgabe

Fossiler und atomarer Strom wird steuerlich benachteiligt, Ökostrom billiger

Kleinwasserkraft Österreich sieht interessante Ansätze in den Steuerreformvorschlägen der Grünen in Richtung Ökologisierung des Steuersystems. "Aber speziell beim Strom ist eine weitergehende Unterscheidung zugunsten von Ökostrom notwendig", fordert Kleinwasserkraft Präsident Wagner. Der ökologische Effekt kann so noch stark erhöht werden. Eine steuerliche Differenzierung unterschiedlicher Qualitäten von Strom bietet ein Lenkungsinstrument zur Ökologisierung des Energiesystems und gibt am Markt den Anstoß dazu, dass der ökologische Mehrwert von Ökostrom abgegolten wird.

So soll nach den Vorstellungen der Kleinwasserkraftbetreiber zumindest Ökostrom aus Anlagen kleiner 10 MW Engpassleistung von der Energieabgabe von derzeit 1,5 Cent/kWh befreit werden. "Das würde zu einem kleinen aber nicht irrrelevanten Teil die Subventionierung von Atomstrom und die fehlenden CO2-Preise in Europa ausgleichen helfen", sieht Wagner Handlungsbedarf für die Steuerreformgruppe der Bundesregierung.

Der ökologische Mehrwert von Kleinwasserkraftstrom wird derzeit steuerlich nicht anerkannt und finanziell nicht honoriert. Speziell Ökostrom-Altanlagen-Betreiber, ein Großteil davon Kleinwasserkraft, müssen derzeit mit billigen atomaren und fossilen Stromimporten um rund 3,4 Cent/kWh konkurrieren und sind in ihrer weiteren Existenz gefährdet.

"Der Kunde von Ökostrom, ob in der Großstadt oder am Land, ob Wirtschaftsbetrieb oder Haushalt, soll beim Bezug von Ökostrom von der Energieabgabe befreit werden und so gegenüber Stromkunden, die etwa Graustrom beziehen, einen Vorteil haben.", erläutert Erwin Mayer, stv. Geschäftsführer von Kleinwasserkraft Österreich, den Vorschlag. Über die österreichische Herkunftsnachweisdatenbank sei eine klar abgrenzbare Steuerbemessungsgrundlage gegeben.

Soll das Steueraufkommen von derzeit rund 600 Mio. Euro konstant gehalten werden, müsste die Steuerbefreiung für Ökostromanlagen unter 10 MW durch eine geringfügige Anhebung des Steuertarifs auf sonstige Energie ausgeglichen werden, oder bestehende Vergünstigungen für oft fossile Anwendungen evaluiert und neu gestaltet werden.

Wenn die Energieabgabe, wie die Grünen vorschlagen, darüber hinaus angehoben wird, dann verstärkt sich der Lenkungseffekt für Ökostrom. "Durch eine vernünftige Umgestaltung des Steuersystems könnte das Ziel eines ökologischen Lenkungseffekts leicht erreicht werden, ohne die Steuerquote und Steuerbelastung insgesamt für Österreichs Wirtschaft und Haushalte zu erhöhen.", betont Mayer.

"Die Möglichkeiten einer gezielteren Besteuerung von Energie, mit positiven ökologischen Effekten, dürfen jetzt nicht verpasst werden!", schließt Wagner.


Quelle: www.kleinwasserkraft.at


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