Grüne für überfällige Fairness bei Treibstoffbesteuerung
Willi: Es geht um die winzige Differenz von 0,085 Euro/Liter
"Österreich ist ein Land der Diesel-Pkw - mit fatalen Folgen für die Umwelt. Dieselfahrzeuge emittieren mehr Schadstoffe als Benziner und Diesel hat einen höheren Energiegehalt als Benzin. Dieser Doppeleffekt - mehr Kraft im Diesel, mehr Schadstoffe aus dem Diesel - spricht für eine höhere Besteuerung als bei Benzin. In Österreich ist es aus unerfindlichen Gründen genau umgekehrt", kritisiert der Grüne Verkehrssprecher Georg Willi diese steuerliche Ungerechtigkeit. Dies sei auch der Grund, dass der Anteil an Dieselfahrzeugen in Österreich im Spitzenfeld der EU liege.
"Wenn die Dieselbesteuerung um lächerliche 0,085 Euro pro Liter angehoben würde, hätten wir zumindest die steuerlichen Bevorzugung von Diesel beendet. Gerade in einer Zeit stark gesunkener Treibstoffpreise - die Treibstoffpreise liegen laut Spritpreisrechner nur knapp über 1 Euro - könnten sich Finanzminister Schelling und Umweltminister Rupprechter diese längst überfällige Korrektur zutrauen. Das brächte der Staatskasse übrigens 500 Mio. Euro. Dieses Geld könnte man gut für den umweltfreundlichen Verkehr oder für eine ökosoziale Steuerreform verwenden", schlägt der Grüne vor.
"Da Österreich bei der Einhaltung der Kyotoziele weit hinter allen Zusagen zurückliegt, wäre diese Korrektur bei der Mineralölsteuer ein Minimalschritt, dem dann weitere folgen müssen. Gerade die Befreiung der gewerblichen Luftfahrt von der Mineralölsteuer ist durch nichts zu rechtfertigen", betont Willi. "Hier gehört der Hebel längst angesetzt."
Quelle: Grüner Klub im Parlament
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Artikel Online geschaltet von: / Doris Holler /