Zukunft der Energieversorgung bestimmt die Zukunft Österreichs

23.10.2014 Künftige Klima- und Energiepolitik Europas muss Standortvorteile nutzen und Marktkräfte stärken

Eine rasche Festlegung von ambitionierten und zugleich realistischen Zielvorgaben für Klimaschutz und Energieversorgung bis 2030, fordert Oesterreichs Energie, die Interessenvertretung der österreichischen E-Wirtschaft. Die Reduktion der CO2-Emissionen ist laut Generalsekretärin Barbara Schmidt dringend geboten, um Investitionssicherheit für die Elektrizitätsbranche sicherzustellen, benötige man jedoch einen klaren Plan.

Als übergeordnetes Ziel unterstützt Oesterreichs Energie eine Senkung der CO2 Emissionen um 40 Prozent gegenüber 1990, wobei ein auf EU Ebene bindender Anteil von Erneuerbaren Energien an der Stromerzeugung und ein indikatives Energieeffizienzziel weitere Säulen darstellen sollten. Schmidt. "Die Zukunft der Energieversorgung bestimmt auch die Zukunft Österreichs." Die Umsetzung eines Treibhausgas-Ziels dürfe deshalb nicht so gestaltet werden, dass es zu einer Abwanderung der hocheffizienten, energieintensiven Industrie führt, die negative Auswirkungen auf Beschäftigung und Wachstum haben könnte.

Standortvorteile nutzen, Marktkräfte stärken

Die Energie- und Klimapolitik des kommenden Jahrzehnts muss aus Sicht der E-Wirtschaft stärker als bisher darauf ausgerichtet sein, regionale Standortvorteile zu nutzen und marktorientierte Maßnahmen statt Produktförderungen einzusetzen. Es ist daher begrüßenswert, dass das Erneuerbare Energie-Ziel ein Gemeinschaftsziel darstellt und nicht auf die einzelnen Mitgliedstaaten heruntergebrochen wird, denn nur so können die natürlichen Standortvorteile der einzelnen Mitgliedstaaten beim Erneuerbaren Energie-Ausbau auch zum Tragen kommen. In diesem Rahmen könnten Mitgliedstaaten bei der Zieldefinition und dem Ausbau entsprechend flexibel agieren. Notwendig sei auch eine stärkere Marktorientierung der nationalen Fördersysteme, um langfristig die Effizienz, die Effektivität und letztlich die Leistbarkeit des Elektrizitätssystems sicher zu stellen. Schmidt: "Für die Periode bis 2030 ist daher eine Heranführung von Anreizsystemen für Erneuerbare an ein marktnahes Konzept zu befürworten und das muss sich auch in einem künftigen österreichischen Ökostromgesetz niederschlagen. Ein verbindliches Ziel für den Anteil erneuerbarer Energien auf nationaler Ebene wird von Oesterreichs Energie ebenso abgelehnt wie eine weitere Verschärfung der Ziele. Schmidt: "Es wird schwer genug werden, die im vorliegenden Vorschlag enthaltene beschleunigte Emissionsreduktion zu schaffen, darauf müssen wir alle Kräfte konzentrieren. Der Zielkatalog der EU-Kommission stellt einen guten Kompromiss zwischen Anforderungen der Wirtschaft dar."