©  ŽALI.LT -Aktion in Riga
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Nein zum AKW! Ne atominei!

Buerger fordern die Umsetzung der Ergebnisse des Referendums in Litauen

Berlin- Am 05. November protestierten mehrere Gruppen vor der Litauischen Botschaft in Berlin. Sie forderten Litauens Politiker auf, die Ergebnisse des "Volksentscheides gegen Atomkraft" vom 14. Oktober umzusetzen, bei dem die Mehrheit des Volkes "Nein" sagte zum Bau von Atomkraftwerken in ihrem Land.

Die Menschen aeusserten ihre Besorgnis ueber die Aussagen der litauischen Politiker, die erkennen liessen, dass diese die Ergebnisse des Referendums ignorieren wollen. Die Demonstranten forderten deshalb von den litauischen Politikern, nicht zu vergessen, dass die Ergebnisse des Referendums rechtlich bindend sind und dass das Parlament innerhalb eines Monats dieses umsetzen muss.

"Ein demokratischer Staat wird daran gemessen, ob er seine Gesetze auch umsetzt oder den Willen des Volkes ignoriert, denn daran sieht man, wie Ernst er es mit der Demokratie meint. Das wird von allen Gruppierungen genau registriert. Das macht den Unterschied zu einem diktatorischen Staat wie in Belarus aus", sagte Heila Beyme. Sie betonte, dass nicht nur antiatom- denkende, sondern dass alle Menschen in Deutschland um die Demokratie in Litauen besorgt sind. "Wir von Anti-Atom-Berlin und auch andere aus Laendern der EU werden uns gegen Visaginas engagieren", meinte eine andere Aktivistin der Gruppe.
Die Demonstranten riefen auf litauisch: "Ne atominei!" (Nein zum AKW!). Sie hielten Transparente in deutscher, englischer und litauischer Sprache mit den Aufschriften: "implement the result of referendum!!", "Ne AKW Visaginas", "Erneuerbare Energie statt Atom und Kohle".

"Litauische Menschen haben ihre verfassungsmaessiges Recht genutzt, um eine der wichtigsten Entscheidungen im Leben der Nation mit dieser Volksabstimmung zu treffen. Nun muss das Parlament und die Praesidentin ihre verfassungsmaessige Pflicht erfuellen und die Entscheidung der Menschen umsetzen," sagte die Aktivistin Laura Gintalaite von ZALI.LT.

Die Botschaft versprach, den von Demonstranten uebergebenen offenen
Brief an das Praesidialamt und das Parlament der Republik Litauen
weiter zu leiten. Der Brief war von der namhaften deutschen
Anti-Atomkraft-NGO "Buergerinitiative Umweltschutz Luechow-Dannenberg"
und der litauischen Association "ZALI.LT" unterzeichnet. "Es waere
verfassungswidrig, die Entscheidung der Menschen zu ignorieren und die
Gespraeche mit "Hitachi-GE" ueber den Bau des neuen Kernkraftwerkes in
Visaginas, fort zu fuehren" heisst es in dem Brief. Die Unterzeichner
beziehen sich auf das Gesetz zum Referendum und fordern die Politiker
dazu auf, die erforderlichen rechtlichen Schritte mit aeusserster
Dringlichkeit zu veranlassen.

Die Organisatoren schaetzten, dass mehr als 40 Personen aus
Deutschland, Japan, Polen und anderen Laendern an dem Protest
teilnahmen. Mitglieder von verschiedenen Gruppen wie die
"Naturfreunde", "Anti Atom Plenum", "BUND", "Naturfreundejugend
Potsdam", "Gruene Liga Berlin" waren bei der Aktion vertreten, die von
"Anti Atom Berlin" und ZALI.LT" organisiert wurde. Am gleichen Tag
protestierten auch Buerger vor der litauischen Botschaft in Riga, der
Hauptstadt von Litauen.

GastautorIn: nuclear-heritage.net für oekonews.
Artikel Online geschaltet von: / Doris Holler /