© Zeppelin über Litauen: Atomkraft, nein danke! Greenpeace/ Dirizablis
© Zeppelin über Litauen: Atomkraft, nein danke! Greenpeace/ Dirizablis

Litauen muss "Referendum gegen Atomkraft" in die Tat umsetzen

Am 5. November um 13.30 Uhr werden sich Buerger*innen der EU vor der Botschaft Litauens in Berlin zu einer Protestkundgebung versammeln

Berlin - Am 14. Oktober 2012 hat sich in Litauern eine grosse Mehrheit per Volksentscheid gegen die nuklearen Plaene der Regierung ausgesprochen. Die Buerger*innen fordern daher von den litauischen Politikern, die pro-nuklearen Gesetze entsprechend dem in einem Referendum manifestierten Willen der litauischen Buerger*innen ausser Kraft zu setzen.


"Die litauische Bevoelkerung hat entschieden, das neue Atomkraftwerk Visaginas zu stoppen, und das litauische Parlament muss diese Entscheidung in die Tat umsetzen. Es ist beschaemend, dass wir das Parlament durch oeffentliche Proteste daran erinnern muessen’, erklaert die AntiAtom-Aktivistin Laura Gintalaitè, die den Protest in Berlin mit organisiert hat. "In einer Demokratie sollte es selbstverstaendlich sein, dass der mehrheitliche Wille des Volkes respektiert und realisiert wird."

Dem Gesetz nach ist das Referendum rechtsverbindlich, trotz der weit verbreiteten Spekulationen der Gegenseite im In- und Ausland. Die Behoerden versuchen das Ergebnis in Frage zu stellen, indem sie die juristischen Fachausdruecke falsch auslegen, mit denen zwei Arten von Volksentscheiden bezeichnet werden – mandatorisch (verpflichtend) und konsultativ (beratend). Im Gesetz ist jedoch vorgeschrieben, dass das Parlament verpflichtet ist, ein Referendum zu verkuenden, daher die Bezeichnung "verpflichtendes Referendum". Das Parlament muss auch das Ergebnis des beratenden Referendums umsetzen. Das Ergebnis jeder Art von Volksentscheid ist in Litauen rechtsverbindlich, wie es im Referendums-Gesetz festgemacht ist.

Alle massgeblichen Politiker, darunter Premierminister Andrius Kubilius und die Praesidentin Dalia Grybauskaitè, spielen das Ergebnis herunter und signalisieren dabei der Atomindustrie deutlich ihre Unterstuetzung. Die Entscheidung der Nation dagegen missachten sie unverbluemt. Ministerpraesident Andrius Kubilius will das Nuklearprogramm trotz des gegenteiligen Volksentscheids weiter vorantreiben.

Litauen plant den Bau eines neuen AKWs in Visaginas zusammen mit der japanisch-amerikanischen Firma "Hitachi-GE" sowie mit Lettland und Estland. Die geschaetzten Kosten fuer den Bau des 1.350-MW Hitachi-GE Advanced Boiling Water Reactor (ABWR) auf dem Visaginas-Gelaende betragen 5 Milliarden EUR. Geplant war der Baubeginn für 2020-2022.

Die Kundgebung am 05.11.2012 vor der Litauischen Botschaft, Charitéstr. 9, 10117 Berlin, wird von "Zali.lt" und "AntiAtomBerlin" organisiert.


Artikel Online geschaltet von: / Doris Holler /