Industrie: Verkehrsaufkommen über fahrleistungsabhängige Abgaben steuern

16.11.2011 IV-Vize-Generalsekretär Koren: Fahrleistungsabhängige Abgabe fair, effizient und ökologisch - Gleichzeitige Absenkung besitzbezogener Abgaben - Lenkungseffekt bei Vignette fehlt

"Da der Verkehr mittlerweile zu einem der größten Energieverbraucher unserer Gesellschaft geworden ist und auch mit 27 Prozent einen erheblichen Anteil an den Emissionen unseres Landes beisteuert, ist die Art, wie wir Verkehr organisieren auf den Prüfstand zu stellen", sagte der Vize-Generalsekretär der Industriellenvereinigung (IV), Ing. Mag. Peter Koren, bei der Eröffnung der Tagung "Verkehr fair steuern! Verursachungsprinzip im Straßenverkehr - Chance oder Sackgasse?", die im Haus der Industrie stattfand. Derzeit sei eine verursachergerechte Besteuerung des Verkehrs nicht gewährleistet. "Nicht einmal die Hälfte der verkehrsbezogenen Abgaben des Personenverkehrs sind fahrleistungsabhängig: Die Wenigfahrer leisten einen überproportionalen Beitrag im Vergleich zu ihrer Verkehrsleistung, Vielfahrer werden auf Kosten der Allgemeinheit subventioniert", betonte Koren.

Für den IV-Vize-Generalsekretär ist klar: "Die Lösung ist die Einführung eines Verkehrsabgabesystems, das von der Fahrleistung abhängt und die Kosten entsprechend auf die Verursacher verteilt. Die Einführung eines leistungsabhängigen und verursachungsgerechten Verkehrsabgabensystems im hochrangigen Straßennetz - bei gleichzeitiger Reduktion von Vignette, Sondermauten, NoVA und motorbezogener Versicherungssteuer - ist die zentrale Maßnahme zur Erreichung einer optimalen Verkehrssteuerung. Dieser Schritt wäre aufkommensneutral, fair, effizient und ökologisch."

Zentrale Zielsetzung der IV ist daher die Schaffung einer intelligenten Verkehrsinfrastruktur und deren ressourceneffiziente Bewirtschaftung. Das derzeitige Vignetten- bzw. Verkehrsabgabensystem sei aber gekennzeichnet durch einen fehlenden verkehrspolitischen Lenkungseffekt, einem hohen administrativen Aufwand und ein fehlendes intelligentes modernes Verkehrssystem, meinte Koren. Der Güterverkehr leiste durch die LWK-Maut, die übrigens mit der Berücksichtigung der Emissionsklassen seit dem Vorjahr auch einen ökologischen Lenkungseffekt enthalte, seinen verursachungsgerechten Beitrag. "Es ist höchst an der Zeit, dass nun auch eine fahrleistungsabhängige Abgabe für PKW als Maßnahme für mehr Kostenwahrheit im Personenverkehr und für mehr Klimaschutz eingeführt wird", so Koren.

Quelle:IV