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Schweizer Verkehrswende: Trojanisches Pferd enttarnt

Erhöhte Importe von emissionsintensiven Fahrzeugen gescheitert

Zürich - Beinahe wäre der Autolobby ein Coup gelungen: Anstatt die Umsetzung der offiziellen Energie- und Klimaziele voranzutreiben, wollte diese mit zwei Motionen mit irreführenden Titeln erhöhte Importe von emissionsintensiven Fahrzeugen ermöglichen. Die SES begrüsst, dass eine Mehrheit der StänderätInnen den Trick durchschaut und beide Motionen abgelehnt hat.

Es sind ehrgeizige Ziele, die das Klimaschutzabkommen von Paris bis 2050 vorschreibt. Will die Schweiz diese Ziele erreichen, ist eine Wende erforderlich – vor allem auch im bislang vernachlässigten Verkehrsbereich. Heute hat der Ständerat zwei verkehrsrelevante Motionen behandelt und abgelehnt. Die Motionen Regazzi 15.4204 und 15.4205 gaben vor, den CO2-Ausstoss des Verkehrs über die Förderung neuer CO2-freundlicher Antriebstechniken senken zu wollen. Doch der CO2-Ausstoss wäre dadurch keineswegs reduziert worden.

rreführende Titelgebung

«Diese Vorstösse stellen keine Unterstützung für emissionsärmere Fahrzeuge wie Elektroautos dar», sagt Florian Brunner, SES-Projektleiter Fossile Energien & Klima. «Profitiert hätten vielmehr ineffiziente Fahrzeuge mit hohem CO2-Ausstoss.» Im Endeffekt würden sich dadurch die Emissionen neuer Personenwagen deutlich erhöhen. Vor allem die Motion 15.4205 mit dem irreführenden Titel «Förderung neuer CO2-freundlicher Antriebstechniken für Personenwagen ohne Subventionen» wäre fatal gewesen für das Neuwageneffizienzziel und für jegliche Versuche, den Energieverbrauch und den CO2-Ausstoss auch im Verkehrsbereich effektiv zu senken.

Auftrag der Bevölkerung ernst nehmen

«Es gilt, die Energie- und Klimaziele sowie die jüngst von der Stimmbevölkerung gut geheissenen CO2-Grenzwerte im Verkehrsbereich umzusetzen», so Florian Brunner weiter. Mehr als 58% der Schweizer Stimmbevölkerung haben im Mai 2017 Ja zur Energiestrategie und damit zum CO2-Neuwagenziel gesagt.


Artikel Online geschalten von: / holler /