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Schweiz: Klima- und Energielenkungssystem KELS - Wolf im Schafspelz

Vorschlag hätte zuwenig Wirkung gehabt

Zürich - Mit dem Nein zur KELS-Vorlage durch den Schweizer Nationalrat wurde ein Wolf im Schafspelz erlegt. Denn das vorgeschlagene System hätte die notwendige energetische Wirkung nicht erzielt.

Lenkung ist richtig

Lenkungsabgaben gehören zum Besten, was die Umweltpolitik zu bieten hat. Sie bestrafen Vielverbraucher und belohnen die Sparsamen. Damit können Marktverzerrungen und fehlende Kostenwahrheit korrigiert sowie Klima- und Energieziele effizient erreicht werden. Insofern befürwortet und fordert die Schweizerische Energie-Stiftung seit Jahren auf Energieziele abgestimmte Lenkungsabgaben.

KELS ist falsch

Trotzdem will der Nationalrat von einem solchen Lenkungssystem nichts wissen. Zu Recht, denn das vorgeschlagene System (KELS) war schlecht konzipiert. Ausgerechnet dort wo die Lenkungsabgabe am dringendsten wäre, beim Treibstoff, soll es keine geben. Und bevor die Lenkungswirkung überhaupt eintritt, sollen heute funktionierende Förderprogramme abgeschafft werden. Resultat: Am Ende gibt es weder zusätzliche Lenkung noch Förderung.

Förderung und Lenkung

Nun ist der Weg frei für eine bessere Ausgestaltung eines zweiten Massnahmenpakets zur Energiestrategie 2050. Volkswirtschaftlich macht es Sinn, die Erreichung der Energie- und Klimaziele mittels eines unbürokratischen Lenkungssystems zu unterstützen. Jedoch braucht es auch weiterhin Massnahmen, welche als Anreiz für Investitionen in erneuerbare Energien helfen. Nicht ein grundsätzlicher Übergang von einem auf ein anderes System ist angezeigt, sondern die optimale Kombination der verschiedenen Instrumente.


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