© Ing. Martin Litschauer
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Solarstromkraftwerk Zwentendorf wird durch schlechte Rahmenbedingungen verhindert

Ing. Martin Litschauer: Ökostromgesetz versagt in Österreich, Novelle für Wirtschaft wichtig

Wie das Wirtschaftsmagazin "trend" in seiner morgen erscheinenden Ausgabe unter Berufung auf informierte Kreise berichtet, will die börsenotierte ENV auf dem Standort des ehemals geplanten Kernkraftwerks Zwentendorf Österreichs größte Photovoltaikanlage errichten. Bis zu 100 Megawattstunden Strom aus Sonnenlicht werden ins Gespräch gebracht. Nach Aussage der EVN hofft man nun auf Förderungen, weil sich das geplante Projekt mit den momentan vorhandenen Rahmenbedingungen nicht rechnet.

Aus meiner Sicht ist ein Solarkraftwerk auf dem Areal von Zwentendorf mehr als nur wünschenswert. Ich hoffe aber, dass die Politik bald umdenkt, und Rahmenbedingungen schafft, welche den Ausbau von Photovoltaikanlagen ermöglicht. Die letzte Ökostromnovelle ist ein vollkommenen Flop, das Gesetz praktisch unbrauchbar, wie dieses Beispiel zeigt.

Deshalb brauchen wir ein Ökostromgesetz mit kostendeckenden Einspeisetarifen nach Vorbild des deutschen EEG ohne Deckelungen für die Photovoltaik. Damit kann endlich auch in der Energiewirtschaft ein Impuls für die Konjunktur gesetzt werden, ohne dass die Steuerzahler punktuell mit Förderungen einzelne und von der Politik ausgesuchte Projekte unterstützt. Für alle Projektwerben müssen die gleichen Rahmenbedingen, damit auch die gleichen Spielregeln gelten und alle sollen Planungssicherheit haben.

Die Zeit drängt, denn die Österreichischen Photovoltaikproduzenten haben bereits mit Auftragsrückgängen zu kämpfen und müssen mit vorgezogenen Betriebsurlauben und dem Aufbrauchen von Zeitguthaben und Urlauben auf den Markt reagieren. Wenn wir Kündigungen und Kurzarbeit verhindern wollen, brauchen wir diese Woche noch ein neues funktionierendes Ökostromgesetz.

Da bleibt nur zu hoffen, dass dieses nicht wieder von Energieversorgern torpediert wird, welche ja selber auf funktionierende Rahmenbedingungen angewiesen sind, wie dieses Beispiel zeigt. Die Stromversorgung mit 100% Erneuerbarer Energie ist in Österreich leicht umsetzbar und sollte auch mittels Umlagen aus der Energiewirtschaft und nicht mittels Fördergelder aus dem Steuertopf finanziert werden.



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